Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 11.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:45 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.08.2012      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2012      
Ö 4  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
BM/304/2012  
Ö 6  
Gründung von Stadtwerken in der Hansestadt Anklam
BWA/009/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam erteilt der Verwaltung den Auftrag im Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 die Voraussetzungen für die Bildung von Stadtwerken in der Hansestadt Anklam zu schaffen.

   
    01.10.2012 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 2 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam erteilt der Verwaltung den Auftrag im Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 die Voraussetzungen für die Bildung von Stadtwerken in der Hansestadt Anklam zu schaffen.

   
    04.10.2012 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam erteilt der Verwaltung den Auftrag im Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 die Voraussetzungen für die Bildung von Stadtwerken in der Hansestadt Anklam zu schaffen.

 

Hierzu ist eine Machbarkeitsstudie, gegebenenfalls extern, zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

   
    11.10.2012 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam erteilt der Verwaltung den Auftrag, im Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 die Voraussetzungen für die Gründung von Stadtwerken in der Hansestadt Anklam zu schaffen. Hierzu ist eine Machbarkeitsstudie, gegebenenfalls extern, zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

4

 

Ö 7  
Satzung über die Verleihung einer Ehrenbürgerschaft  
Enthält Anlagen
BM/302/2012  
Ö 8  
Zustimmung zur Annahme einer Spende für öffentliche Kinderspielplätze  
FB1/543/2012  
Ö 9  
Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofs  
Enthält Anlagen
FB1/558/2012  
Ö 10  
Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
FB1/565/2012  
Ö 11  
Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
FB2/113/2012  
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Informationen des Bürgermeisters      
N 14     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 15     Verkauf einer Teilfläche an der Demminer Landstraße, Teilfläche des Friedhofs      
N 16     Ersatzmaßnahme E2 Nord Stream AG - Abschluss eines Gestattungsvertrages - Ergänzung des Vertragsgegenstandes      
N 17     Überlassungsvertrag Schwimmhalle - Verlängerung der Vertragsdauer      
N 18     Erstattungsansprüche für Wahlkosten im Zusammenhang mit der Wiederholungswahl für die Wahl zur Stadtvertretung in der Hansestadt Anklam vom 27. September 2009.      
N 19     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (83 KB) PDF-Dokument (57 KB)