| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 11.10.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 19:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BWA/009/2012 Gründung von Stadtwerken in der Hansestadt Anklam | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Wolfgang Schröder | |||||||
| Federführend: | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
| Bearbeiter/-in: | Bienert, Susan | |||||||
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Herr W. Schröder informiert, dass der Beschlussvorschlag geändert wurde. Diese Änderung wurde den Stadtvertretern ausgeteilt. Zudem ist in der Sachdarstellung das Wort Eigenbetriebe ist durch den Begriff Betriebe zu ersetzen. Über diese geänderte Fassung ist abzustimmen.
Die Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen informiert, dass der Ausschuss die Vorlage zurückgestellt hat um in der nächsten Sitzung weitere Informationen zu erhalten.
Es folgt eine rege Debatte der Fraktionen/ Stadtvertreter über die Beschlussvorlage und ob es sich um eine Grundsatzentscheidung handelt oder nicht.
Anschließend lässt Herr Starigk über die Beschlussvorlage in der durch den Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement geänderten Fassung abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam erteilt der Verwaltung den Auftrag, im Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 die Voraussetzungen für die Gründung von Stadtwerken in der Hansestadt Anklam zu schaffen. Hierzu ist eine Machbarkeitsstudie, gegebenenfalls extern, zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 19 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 4 |