öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 11.10.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
BM/302/2012 Satzung über die Verleihung einer Ehrenbürgerschaft | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
Bearbeiter/-in: | Seeger, Susanna | |||||||
Herr Chr. Schröder informiert, dass der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales den Satzungsentwurf geändert hat und diese Änderungen heute als Änderungsantrag (Nr.1) zur Abstimmung stellt. Die geänderte Satzung liegt den Stadtvertretern vor.
Die CDU stellt den Antrag (Nr.2) §4 (1) 2.Satz „der Stadt und“ zu streichen.
Die Fraktionen und Stadtvertreter äußern ihre Standpunkte zur Beschlussvorlage.
Herr Rusch stellt den Antrag (Nr.3) den §2 (3) wie folgt zu ändern: „Der ausgezeichnete Bürger hat das Recht, sich als Ehrenbürger der Stadt zu bezeichnen.“
Die CDU zieht Ihren Antrag zurück, vorausgesetzt, dass dem Antrag von Herrn Rusch zugestimmt wird.
Herr Starigk lässt über die vorliegenden Antrage abstimmen.
Antrag 1 des Ausschusses SBS
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 22 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |
Antrag 3 von Herrn Rusch
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 22 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |
Damit ist der Antrag angenommen und die CDU zieht ihren Antrag zurück.
Anschließend lässt Herr Starigk über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die durch Anträge geänderte Satzung über die Verleihung einer Ehrenbürgerschaft der Hansestadt Anklam.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 21 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 2 |
An diesen Tagesordnungspunkt schließt sich um 17:35 Uhr die Einwohnerfragestunde als TOP 12 an.