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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.06.2022 | 2022/SVV/055 | |||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 5 | 3. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam vom 17.10.2019 | 2022/BM/410 | |||||||||
| Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V | 2022/RPA/035 | |||||||||
| Ö 7 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V | 2022/RPA/036 | |||||||||
| Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V | 2022/RPA/037 | |||||||||
| Ö 9 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V | 2022/RPA/038 | |||||||||
| Ö 10 | Annahme von Spenden - Spenden für Dritte | 2022/BM/409 | |||||||||
| Ö 11 | Photovoltaikanlage Volksbank | 2022/CDU/024 | |||||||||
| Ö 12 | Bluthsluster Park | ||||||||||
| Ö 12.1 | Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Kultur zur Vorlage Bluthsluster Park | 2022/CDU/025-001 | |||||||||
| Ö 12.2 | Bluthsluster Park | 2022/CDU/025 | |||||||||
| Ö 13 | 7. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen | 2022/FB1/611 | |||||||||
| Ö 14 | 7. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" hier: 1. Beschluss über die Annahme der 7. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe | 2022/FB1/612 | |||||||||
| Ö 15 | Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Beschluss über 1.) die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen und Bedenken und 2.) die erneute Auslegung und die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange | 2022/FB1/620 | |||||||||
| Ö 16 | 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam vom 24.06.2022 | 2022/FB1/621 | |||||||||
| Ö 17 | Überplanmäßige / Außerplanmäßige Ausgaben für Einzelmaßnahmen wie "Neubau Halle Betriebshof", Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße / Friedländer Landstraße", "Erschließung Demminer Landstraße / Ortsumgehung" sowie "Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße" in 2022-2023 | 2022/FB1/623 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen
Erläuterungen:
Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €; Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen),Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße).
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| 15.08.2022 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen
Erläuterungen:
Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €; Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen),Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße).
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| 17.08.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen
Erläuterungen:
Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €; Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße). .
Abstimmungsergebnis:
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| 25.08.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen
Erläuterungen:
Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €; Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen),Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße). .
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 18 | Annahme einer Spende für die öffentlichen Spielplätze | 2022/FB1/624 | |||||||||
| Ö 19 | Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Ersatzneubau eines Multifunktionsgebäude im Werner Seelenbinder Stadion. | 2022/FB1/625 | |||||||||
| Ö 20 | Trauräume im Hotel Anklamer Hof | 2022/FB3/052 | |||||||||
| Ö 21 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 22 | Sonstiges | ||||||||||
| Ö 23 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022 - öffentlicher Teil | 2022/SVV/055 | |||||||||
| N 24 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 25 | Grundstück im Mittelfeld, Lindenstraße 56 - Belastungsvollmacht | ||||||||||
| N 26 | Auftragsvergabe Lieferung eines Feuerwehrfahrzeuges LF 10 und zugehöriger Beladung | ||||||||||
| N 27 | Verbindliche Erklärung zur Abnahme einer Drehleiter für die Anklamer Feuerwehr im Rahmen einer Zentralbeschaffung der Länder M-V und BB | ||||||||||
| N 28 | Sonstiges | ||||||||||
| N 29 | Schließen der Tagung | ||||||||||
