Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.06.2022  
2022/SVV/055  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 5  
3. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam vom 17.10.2019  
Enthält Anlagen
2022/BM/410  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2022/RPA/035  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2022/RPA/036  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V  
Enthält Anlagen
2022/RPA/037  
Ö 9  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V  
2022/RPA/038  
Ö 10  
Annahme von Spenden - Spenden für Dritte  
2022/BM/409  
Ö 11  
Photovoltaikanlage Volksbank  
2022/CDU/024  
Ö 12  
Bluthsluster Park      
Ö 12.1  
Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Kultur zur Vorlage Bluthsluster Park  
2022/CDU/025-001  
Ö 12.2  
Bluthsluster Park  
2022/CDU/025  
Ö 13  
7. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen  
Enthält Anlagen
2022/FB1/611  
Ö 14  
7. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" hier: 1. Beschluss über die Annahme der 7. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2022/FB1/612  
Ö 15  
Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Beschluss über 1.) die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen und Bedenken und 2.) die erneute Auslegung und die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2022/FB1/620  
Ö 16  
1. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam vom 24.06.2022  
Enthält Anlagen
2022/FB1/621  
Ö 17  
Überplanmäßige / Außerplanmäßige Ausgaben für Einzelmaßnahmen wie "Neubau Halle Betriebshof", Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße / Friedländer Landstraße", "Erschließung Demminer Landstraße / Ortsumgehung" sowie "Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße" in 2022-2023  
Enthält Anlagen
2022/FB1/623  
Ö 18  
Annahme einer Spende für die öffentlichen Spielplätze  
2022/FB1/624  
Ö 19  
Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Ersatzneubau eines Multifunktionsgebäude im Werner Seelenbinder Stadion.  
2022/FB1/625  
Ö 20  
Trauräume im Hotel Anklamer Hof  
2022/FB3/052  
Ö 21  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 22  
Sonstiges      
Ö 23  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022 - öffentlicher Teil  
2022/SVV/055  
     
   
N 24     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022 - nichtöffentlicher Teil      
N 25     Grundstück im Mittelfeld, Lindenstraße 56 - Belastungsvollmacht      
N 26     Auftragsvergabe Lieferung eines Feuerwehrfahrzeuges LF 10 und zugehöriger Beladung      
N 27     Verbindliche Erklärung zur Abnahme einer Drehleiter für die Anklamer Feuerwehr im Rahmen einer Zentralbeschaffung der Länder M-V und BB      
N 28     Sonstiges      
N 29     Schließen der Tagung