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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.06.2022 | 2022/SVV/055 | |||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
Ö 5 | 3. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam vom 17.10.2019 | 2022/BM/410 | |||||||||
Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V | 2022/RPA/035 | |||||||||
Ö 7 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V | 2022/RPA/036 | |||||||||
Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V | 2022/RPA/037 | |||||||||
Ö 9 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V | 2022/RPA/038 | |||||||||
Ö 10 | Annahme von Spenden - Spenden für Dritte | 2022/BM/409 | |||||||||
Ö 11 | Photovoltaikanlage Volksbank | 2022/CDU/024 | |||||||||
Ö 12 | Bluthsluster Park | ||||||||||
Ö 12.1 | Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Kultur zur Vorlage Bluthsluster Park | 2022/CDU/025-001 | |||||||||
Ö 12.2 | Bluthsluster Park | 2022/CDU/025 | |||||||||
Ö 13 | 7. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen | 2022/FB1/611 | |||||||||
Ö 14 | 7. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" hier: 1. Beschluss über die Annahme der 7. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe | 2022/FB1/612 | |||||||||
Ö 15 | Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Beschluss über 1.) die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen und Bedenken und 2.) die erneute Auslegung und die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange | 2022/FB1/620 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: 1.1 Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der 1.2 Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden und 1.3 Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher, die in ihren Stellungnahmen
2.1 Die Stadtvertretung billigt den geänderten Entwurf zum Bebauungsplan 1-2020 2.2 Der geänderte Entwurf der Satzung und der Begründung mit Anlagen sind gemäß 2.3 Die öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ sowie die geänderte Begründung mit den geänderten Anlagen ist ortsüblich bekannt zu machen. Es ist in der Bekanntmachung darauf hinzuweisen, dass nur zu den geänderten und ergänzten Teilen Stellungnahmen abgegeben werden können.
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17.08.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag: 1.1 Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der
1.2 Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden und im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung keine Stellungnahmen innerhalb der 1.3 Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher, die in ihren Stellungnahmen
2.1 Die Stadtvertretung billigt den geänderten Entwurf zum Bebauungsplan 1-2020 2.2 Der geänderte Entwurf der Satzung und der Begründung mit Anlagen sind gemäß 2.3 Die öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ sowie die geänderte Begründung mit den geänderten Anlagen ist ortsüblich bekannt zu machen. Es ist in der Bekanntmachung darauf hinzuweisen, dass nur zu den geänderten und ergänzten Teilen Stellungnahmen abgegeben werden können. .
Abstimmungsergebnis:
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25.08.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
1.1 Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der
1.2 Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden und im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung keine Stellungnahmen innerhalb der 1.3 Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher, die in ihren Stellungnahmen
2.1 Die Stadtvertretung billigt den geänderten Entwurf zum Bebauungsplan 1-2020 2.2 Der geänderte Entwurf der Satzung und der Begründung mit Anlagen sind gemäß 2.3 Die öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ sowie die geänderte Begründung mit den geänderten Anlagen ist ortsüblich bekannt zu machen. Es ist in der Bekanntmachung darauf hinzuweisen, dass nur zu den geänderten und ergänzten Teilen Stellungnahmen abgegeben werden können. .
Abstimmungsergebnis:
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Ö 16 | 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam vom 24.06.2022 | 2022/FB1/621 | |||||||||
Ö 17 | Überplanmäßige / Außerplanmäßige Ausgaben für Einzelmaßnahmen wie "Neubau Halle Betriebshof", Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße / Friedländer Landstraße", "Erschließung Demminer Landstraße / Ortsumgehung" sowie "Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße" in 2022-2023 | 2022/FB1/623 | |||||||||
Ö 18 | Annahme einer Spende für die öffentlichen Spielplätze | 2022/FB1/624 | |||||||||
Ö 19 | Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Ersatzneubau eines Multifunktionsgebäude im Werner Seelenbinder Stadion. | 2022/FB1/625 | |||||||||
Ö 20 | Trauräume im Hotel Anklamer Hof | 2022/FB3/052 | |||||||||
Ö 21 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 22 | Sonstiges | ||||||||||
Ö 23 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022 - öffentlicher Teil | 2022/SVV/055 | |||||||||
N 24 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
N 25 | Grundstück im Mittelfeld, Lindenstraße 56 - Belastungsvollmacht | ||||||||||
N 26 | Auftragsvergabe Lieferung eines Feuerwehrfahrzeuges LF 10 und zugehöriger Beladung | ||||||||||
N 27 | Verbindliche Erklärung zur Abnahme einer Drehleiter für die Anklamer Feuerwehr im Rahmen einer Zentralbeschaffung der Länder M-V und BB | ||||||||||
N 28 | Sonstiges | ||||||||||
N 29 | Schließen der Tagung | ||||||||||