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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.10.2008 | ||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2008 | ||||||||||
| Ö 4 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 25.09.2008 und 06.11.2008 | ||||||||||
| Ö 5 | Beschlusskontrolle | ||||||||||
| Ö 6 | Jahresrechnung 2007 - Beschlussfassung und Verwehrung der Entlastung | FB2/027/2008 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung bestätigt den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses und beschließt anhand des beiliegenden Erläuterungsberichtes die für das Haushaltsjahr 2007 aufgestellte Jahresrechnung mit
- dem kassenmäßigen Abschluss - der Haushaltsrechnung - dem Rechnungsquerschnitt - den Vermögens- und Schuldenübersichten und - den Erläuterungen.
2. Die Stadtvertretung verwehrt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2007 bis zur rechtskräftigen Klärung der gegen ihn durch die Staatsanwaltschaft erhobenen Vorwürfe.
Dr. Detlef Butzke Jörg Schröder Bürgermeister amt. Fachbereichsleiter Finanzmanagement und Zentrale Dienste |
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| 01.12.2008 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung bestätigt den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses und beschließt anhand des beiliegenden Erläuterungsberichtes die für das Haushaltsjahr 2007 aufgestellte Jahresrechnung mit
- dem kassenmäßigen Abschluss - der Haushaltsrechnung - dem Rechnungsquerschnitt - den Vermögens- und Schuldenübersichten und - den Erläuterungen.
2. Die Stadtvertretung verwehrt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2007 bis zur rechtskräftigen Klärung der gegen ihn durch die Staatsanwaltschaft erhobenen Vorwürfe.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.12.2008 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung bestätigt den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses und beschließt anhand des beiliegenden Erläuterungsberichtes die für das Haushaltsjahr 2007 aufgestellte Jahresrechnung mit
- dem kassenmäßigen Abschluss - der Haushaltsrechnung - dem Rechnungsquerschnitt - den Vermögens- und Schuldenübersichten und - den Erläuterungen
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
2. Die Stadtvertretung verwehrt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2007 bis zur rechtskräftigen Klärung der gegen ihn durch die Staatsanwaltschaft erhobenen Vorwürfe.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 0
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| Ö 7 | Bezirklicher Tarifvertrag für die Beschäftigten der Hansestadt Anklam | BM/164/2008 | |||||||||
| Ö 8 | Erschließungsvertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der EKZ Molkerei Anklam GbR | FB1/225/2008 | |||||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan 1 - 2007 "Erweiterung des EKZ Alte Molkerei" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen | FB1/227/2008 | |||||||||
| Ö 10 | Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der Baukontor Lange GmbH Planung & Baubetreuung | FB1/226/2008 | |||||||||
| Ö 11 | Beantragung der Änderung des Deckungsringes | FB3/020/2008 | |||||||||
| Ö 12 | Beantragung einer ÜPL für Event / Seniorenkaffee | FB1/228/2008 | |||||||||
| Ö 13 | Beantragung ÜPL Ampelanlage Feuerwehr | FB1/224/2008 | |||||||||
| Ö 14 | Beantragung einer ÜPL für die Haltung von Fahrzeugen - Große Geräte Betriebshof | FB3/021/2008 | |||||||||
| Ö 15 | Beantragung einer ÜPL für Kinderspielplätze | FB3/022/2008 | |||||||||
| Ö 16 | Beantragung einer ÜPL für Straßenreinigungskosten | FB3/023/2008 | |||||||||
| Ö 17 | Beantragung einer ÜPL für die Beschilderung im Stadtgebiet | FB3/024/2008 | |||||||||
| Ö 18 | Beitritt zum Verband | FB3/025/2008 | |||||||||
| Ö 19 | Mitgliedschaft der Hansestadt Anklam im Förderverein Schwedenmühle Anklam e.V. | BM/166/2008 | |||||||||
| Ö 20 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 21 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 22 | Verkauf der Parzellen 2.1 und 2.2 im Gewerbegebiet Süd-Ost - Ergänzung der Vorlage FB1/010/2007 | ||||||||||
| N 23 | Vereinbarung über eine Option auf Kauf eines Grundstückes im Industriegebiet Anklam | ||||||||||
| N 24 | Verkauf einer Fläche an der Pasewalker Allee 47 - Neufassung der Beschlussvorlage | ||||||||||
| N 25 | Verkauf des Grundstückes "Quartier Burgstraße" | ||||||||||
| N 26 | Rohbauarbeiten - Giebeldämmung, Heilige - Geist - Str. 12/13 | ||||||||||
| N 27 | Behandlung einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den amtierenden Bürgermeister der Hansestadt Anklam | ||||||||||
| N 28 | Schließen der Tagung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (118 KB) |  (70 KB) |
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