Drucksache - BM/166/2008  

Beschlussvorschlag:

• Die Stadtvertretung beschließt die sofortige Mitgliedschaft der Hansestadt Anklam im Förderverein Schwedenmühle Anklam e. V.

              oder alternativ

• Die Stadtvertretung behält sich vor, zu einem Zeitpunkt über eine Mitgliedschaft der Hansestadt Anklam im Förderverein Schwedenmühle Anklam e. V. zu entscheiden, wenn mehr Gewissheit zur Förderfähigkeit des Projektes, dessen Umsetzung und vor allem Klarheit zu den finanziellen Auswirkungen herrscht.

Sachdarstellung:

Der Förderverein Schwedenmühle Anklam e. V. wurde am 07. Juli 2006 durch 11 Gründungsmitglieder in der Hansestadt Anklam gegründet. 

Bereits seit Gründung des Vereins hat die Hansestadt Anklam wiederholt die Bemühungen des Vereins zur Rettung des städtebaulich wichtigen Gebäudes, der Wesselschen und damit letzten Windmühle in der Stadt Anklam, mit finanziellen Mitteln unterstützt. Damit konnte eine erste Notsicherung des Baudenkmals erreicht werden.

Derzeit bemüht sich der Verein gemeinsam mit einer von Anklams Partnerstädten, dem schwedischen Burlöv sowie der polnischen Stadt Bytow, um den Zuschlag für ein Projekt im Rahmen des EU-Förderprogramms „Südliche Ostsee“. Hierbei kann es laut Angaben des Vereins um eine Antragssumme in Höhe von 1.000.000,00 EUR gehen, wovon möglicherweise rund 300.000,00 EUR für die Schwedenmühle Anklam in Frage kommen könnten. Die Hansestadt Anklam hat die diesbezüglichen Antragsvorbereitungen von Anfang an unterstützt, u. a. bei einem Meeting von Vertretern aller drei Städte in Anklam im Juni 2008. Bis zum 09. Januar 2009 muss nun der Antrag durch den Leadpartner Burlöv in Warschau eingereicht werden.

Der Förderverein Schwedenmühle e. V. geht davon aus, dass es nötig ist, dass sich Anklam wie Burlöv (Schweden) und Bytow (Polen) bewusst hinter das Projekt stellen, um die Chancen für eine erfolgreiche Bewerbung um EU-Mittel zu erhöhen.

Die Stadtverwaltung Anklam könnte sich aber auch eine spätere Entscheidung in dieser Angelegenheit vorstellen, wenn die Konturen zu dem Gesamtprojekt deutlicher werden und vor allem eine konkrete Aussage zu den tatsächlichen finanziellen Auswirkungen getroffen werden kann. Hierbei ist natürlich auch wichtig, welche Erwartungen an eine Mitgliedschaft der Hansestadt Anklam gestellt werden  In diesem Zusammenhang wird an weitere Großprojekte wie Friedensschule oder Nikolaikirche erinnert.

Anlage

Vereinssatzung

Finanzielle Auswirkungen:

Gemäß der gültigen Satzung des Fördervereins Schwedenmühle Anklam e. V. ist für die Höhe der jährlichen Mitgliedsbeiträge, der Förderbeiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen die jeweils gültige Beitragsordnung maßgebend, die von der Mitgliederversammlung beschlossen wird. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt gegenwärtig 25,00 EUR. Über weitere finanzielle Auswirkungen kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden.