öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 11 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 11.12.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:50 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB3/020/2008 Beantragung der Änderung des Deckungsringes | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Frau Seeger | |||||||
Federführend: | Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste | Beteiligt: | Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Brüsch, Silke | |||||||
Herr Dr. Butzke erklärt hierzu, dass es hier lediglich um einen geänderten Deckungsring geht.
Die Fraktion der CDU stellt folgenden Antrag:
Die Beschaffung der Grabplatten hat über eine Ausschreibung zu
erfolgen.
Herr Böttcher begründet das damit, dass sie das als Serviceleistung sehen.
Herr Lehrkamp lässt über den Antrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 6
Damit ist der Antrag bestätigt; es wird über die geänderte Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam genehmigt die Dringlichkeitsvorlage FB3/019/2008 des Bürgermeisters über die Änderung des Deckungsringes 234 wie folgt:
die Einnahme-HH-Stelle 7500-110000 (Städt. Friedhof, Benutzungsgeb. und
ähnl. Entgelte) ist zur Deckung der Ausgabe-HH-Stelle 7500-510000 (Städt. Friedhof, Unterhaltung sonst. unbew. Vermögen) einzusetzen.
Die HH-Stelle 7500-520000 (Städt. Friedhof, Unterhaltung/Anschaffung v. bewegl. Sachen) ist aus dem Deckungsring zu löschen.
Die Beschaffung der Grabplatten hat über eine Ausschreibung zu erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 6 |