Auszug - Beantragung der Änderung des Deckungsringes  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 11.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
FB3/020/2008 Beantragung der Änderung des Deckungsringes
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Frau Seeger
Federführend:Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste Beteiligt:Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste
Bearbeiter/-in: Brüsch, Silke   

Herr Dr

 

Herr Dr. Butzke erklärt hierzu, dass es hier lediglich um einen geänderten Deckungsring geht.

 

Die Fraktion der CDU stellt folgenden Antrag:

 

              Die Beschaffung der Grabplatten hat über eine Ausschreibung zu

erfolgen.

 

Herr Böttcher begründet das damit, dass sie das als Serviceleistung sehen.

 

Herr Lehrkamp lässt über den Antrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            15

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              6

 

Damit ist der Antrag bestätigt; es wird über die geänderte Beschlussvorlage abgestimmt.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam genehmigt die Dringlichkeitsvorlage FB3/019/2008 des Bürgermeisters über die Änderung des Deckungsringes 234 wie folgt:

 

die Einnahme-HH-Stelle 7500-110000 (Städt. Friedhof, Benutzungsgeb. und

ähnl. Entgelte) ist zur Deckung der Ausgabe-HH-Stelle 7500-510000 (Städt. Friedhof, Unterhaltung sonst. unbew. Vermögen) einzusetzen.

 

Die HH-Stelle 7500-520000 (Städt. Friedhof, Unterhaltung/Anschaffung v. bewegl. Sachen) ist aus dem Deckungsring zu löschen.

 

Die Beschaffung der Grabplatten hat über eine Ausschreibung zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

6