Auszug - Mitgliedschaft der Hansestadt Anklam im Förderverein Schwedenmühle Anklam e.V.  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 19
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 11.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
BM/166/2008 Mitgliedschaft der Hansestadt Anklam im Förderverein Schwedenmühle Anklam e.V.
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Herr Jörg Schröder
Federführend:Bürgermeister Beteiligt:Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hofmann, Ute   

Herr Dr

 

Herr Dr. Butzke macht darauf aufmerksam, dass dies die erste Mitgliedschaft der Hansestadt Anklam in einem ortsansässigen Verein wäre. Er bringt die Hoffnung zum Ausdruck, dass durch die Konsultation von Vertretern des Vereins mehr Klarheit in die Sache gebracht werden kann.

 

Während der Meinungsäußerungen der Fraktionen wird angeregt, eine grundsätzliche Klärung für die Stadt zu treffen. Allgemein stehen die Fraktionen dem Förderverein und seinem Wirken positiv gegenüber. Es wird aber auch die Frage aufgeworfen, was mit den anderen Vereinen, wie Förderverein Nikolaikirche usw., wird. Es werden Bedenken dahingehend geäußert, dass bei anderen Vereinen Begehrlichkeiten geweckt werden könnten. Weiter wird darauf hingewiesen, dass die Wesselsche Mühle sich nach wie vor in privater Hand befindet.

 

Herr Rusch - UBL – meint, dass der Kulturausschuss sich damit befassen sollte und für Fördervereine eine Prioritätenliste aufstellt. Deshalb sollte die Vorlage vielleicht noch mal zurückgestellt werden. Er wünscht sich echte, vernünftige Argumente dafür, dass die Stadt Anklam Mitglied in dem Verein wird.

 

Herr Dr. Schultz – SPD-Fraktion stellt den Antrag,

 

              dass ein Vertreter des Vereins ein Statement dazu abgibt.

 

Herr Lehrkamp lässt über den Antrag von Herrn Dr. Schultz auf Rederecht für einen Vertreter des Vereins abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            21

Nein-Stimmen:                1

Enthaltungen:                              0

 

Damit ist dem Rederecht stattgegeben.

 

Herr Butt – Mitglied des Vereins:

Er informiert, dass der Verein seit zwei Jahren besteht. Sie konnten bisher 20.000 Euro in das Gebäude investieren. Das Gebäude ist jetzt regendicht. Sie haben jetzt ein paar Jahre Zeit, weitere Sicherungsmaßnahmen durchzuführen. Ein großer Teil des Geldes ist von der Stadt gekommen, aber auch von privaten Spendern und Firmen. Dafür bedankt er sich noch mal ausdrücklich. Auf Initiative der Kommune Burlöv in Schweden gab es ein Ansinnen, dass man sich mit der Gemeinde Bytow um den Zuschlag für ein Projekt innerhalb eines EU-Förderprogramms zusammentun könnte. Es geht um eine Summe von ca. 1 Mio. Euro. In Schweden und Deutschland wird zu 75 % gefördert, in Polen zu 85 %. Der Eigenanteil wird in Schweden von der Kommune übernommen. Sie haben aus vielerlei Gründen bisher keinen Antrag gestellt. Der Verein möchte aber trotzdem gern bei dem Wettbewerb mitmachen. Dazu ist es erforderlich, dass die Stadt in irgendeiner Form mit ins Boot kommt.

 

Er erklärt, dass sich die finanziellen Risiken auf 25,- Euro pro Jahr belaufen. Weitere finanzielle Risiken gibt es nicht. Sollte es ein weiteres Ansinnen geben, würden sie wieder einen entsprechenden Antrag stellen.

 

Der Verein sieht die Stadt nicht als ersten Geldgeber für die Sanierung der Mühle. Sie würden gern, soweit wie möglich, Spenden und andere Förderungen in Anspruch nehmen, würden sich aber sehr freuen, wenn die Stadt für die Reste auch mal einspringen könnte. Deshalb stellen Sie als Verein den Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt.

 

Herr Lehrkamp lässt über den 1. Pkt. des Beschlussvorschlages abstimmen.

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

  • Die Stadtvertretung beschließt die sofortige Mitgliedschaft der Hansestadt Anklam im Förderverein Schwedenmühle Anklam e. V.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            21

Nein-Stimmen:                1

Enthaltungen:                              0

 

Damit ist Pkt. 1 des Beschlussvorschlages bestätigt; eine Abstimmung über den Alternativvorschlag entfällt.