Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 11.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.10.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2008      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 25.09.2008 und 06.11.2008      
Ö 5  
Beschlusskontrolle      
Ö 6  
Jahresrechnung 2007 - Beschlussfassung und Verwehrung der Entlastung  
FB2/027/2008  
Ö 7  
Bezirklicher Tarifvertrag für die Beschäftigten der Hansestadt Anklam  
BM/164/2008  
Ö 8  
Erschließungsvertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der EKZ Molkerei Anklam GbR  
FB1/225/2008  
Ö 9  
Bebauungsplan 1 - 2007 "Erweiterung des EKZ Alte Molkerei" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen  
FB1/227/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Seite 1 – 45, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Blatt 1 – 3, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  3. Die Behörden und sonstigen träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
  4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind.

 

 

 
   
    03.12.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 4 - (offen)
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 
   
    11.12.2008 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Seite 1 – 45, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            21 - einstimmig

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Blatt 1 – 3, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            21 - einstimmig

 

 

  1. Die Behörden und sonstigen träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            21 – einstimmig

 

  1. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            21 – einstimmig

 

 
Ö 10  
Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der Baukontor Lange GmbH Planung & Baubetreuung  
FB1/226/2008  
Ö 11  
Beantragung der Änderung des Deckungsringes  
FB3/020/2008  
Ö 12  
Beantragung einer ÜPL für Event / Seniorenkaffee  
FB1/228/2008  
Ö 13  
Beantragung ÜPL Ampelanlage Feuerwehr  
FB1/224/2008  
Ö 14  
Beantragung einer ÜPL für die Haltung von Fahrzeugen - Große Geräte Betriebshof  
FB3/021/2008  
Ö 15  
Beantragung einer ÜPL für Kinderspielplätze  
FB3/022/2008  
Ö 16  
Beantragung einer ÜPL für Straßenreinigungskosten  
FB3/023/2008  
Ö 17  
Beantragung einer ÜPL für die Beschilderung im Stadtgebiet  
FB3/024/2008  
Ö 18  
Beitritt zum Verband  
FB3/025/2008  
Ö 19  
Mitgliedschaft der Hansestadt Anklam im Förderverein Schwedenmühle Anklam e.V.  
BM/166/2008  
Ö 20  
Einwohnerfragestunde      
Ö 21  
Informationen des Bürgermeisters      
N 22     Verkauf der Parzellen 2.1 und 2.2 im Gewerbegebiet Süd-Ost - Ergänzung der Vorlage FB1/010/2007      
N 23     Vereinbarung über eine Option auf Kauf eines Grundstückes im Industriegebiet Anklam      
N 24     Verkauf einer Fläche an der Pasewalker Allee 47 - Neufassung der Beschlussvorlage      
N 25     Verkauf des Grundstückes "Quartier Burgstraße"      
N 26     Rohbauarbeiten - Giebeldämmung, Heilige - Geist - Str. 12/13      
N 27     Behandlung einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den amtierenden Bürgermeister der Hansestadt Anklam      
N 28     Schließen der Tagung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (118 KB) PDF-Dokument (70 KB)