Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 10.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:02 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 28.02.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2008      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 17.01.2008      
Ö 5  
Information zur Satzungsänderung des Jugendparlamentes der Hansestadt Anklam  
FB1/153/2008  
Ö 6  
4. Satzung der Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
FB2/017/2008  
Ö 7  
Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
FB2/018/2008  
Ö 8  
Errichtung eines Naturparkes im Peenetal nach Auslaufen des Naturschutzgroßprojektes "Peenetal/Peene-Haff-Moor"  
FB1/146/2008  
Ö 9  
Bebauungsplan 2 - 1999 "Am Kleinbahnweg" hier: Ergänzungsbeschluss mit neuem Planungsziel - Umwandlung des Mischgebietes in ein Sondergebiet  
FB1/148/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt für den Bebauungsplan 2 – 1999 „Am Kleinbahnweg“ die Umwandlung des Mischgebietes in ein Sondergebiet – Einzelhandel/Baumarkt – und der verbleibende Teil von Mischgebiet in allgemeines Wohngebiet .
  2. Die Stadtvertretung beschließt, dass parallel zum Bebauungsplan eine 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorgenommen wird.
  3. Die Stadtvertretung bestimmt, dass die Hansestadt Anklam von jeglichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes entstehen, freigehalten wird.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der H. Fänger und Partner GmbH  und der Hansestadt Anklam vorzubereiten. Der durch den Vorhabenträger unterzeichnete Vertragsentwurf ist der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

      4.   Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Bauleitplanverfahren für den
            Bebauungsplan und der Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

 

   
    02.04.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt für den Bebauungsplan 2 – 1999 „Am Kleinbahnweg“ die Umwandlung des Mischgebietes in ein Sondergebiet – Einzelhandel/Baumarkt – und der verbleibende Teil von Mischgebiet in allgemeines Wohngebiet .
  2. Die Stadtvertretung beschließt, dass parallel zum Bebauungsplan eine 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorgenommen wird.
  3. Die Stadtvertretung bestimmt, dass die Hansestadt Anklam von jeglichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes entstehen, freigehalten wird.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der H. Fänger und Partner GmbH  und der Hansestadt Anklam vorzubereiten. Der durch den Vorhabenträger unterzeichnete Vertragsentwurf ist der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

      4.   Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Bauleitplanverfahren für den
            Bebauungsplan und der Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

   
    10.04.2008 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt für den Bebauungsplan 2 – 1999 „Am Kleinbahnweg“ die Umwandlung des Mischgebietes in ein Sondergebiet – Einzelhandel/Baumarkt – und der verbleibende Teil von Mischgebiet in allgemeines Wohngebiet .

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            17

Nein-Stimmen:                3

Enthaltungen:                              3

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt, dass parallel zum Bebauungsplan eine 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorgenommen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            17

Nein-Stimmen:                3

Enthaltungen:                              3

 

  1. Die Stadtvertretung bestimmt, dass die Hansestadt Anklam von jeglichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes entstehen, freigehalten wird.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der H. Fänger und Partner GmbH  und der Hansestadt Anklam vorzubereiten. Der durch den Vorhabenträger unterzeichnete Vertragsentwurf ist der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            16

Nein-Stimmen:                1

Enthaltungen:                              6

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Bauleitplanverfahren

      für den Bebauungsplan und der Änderung des Flächennutzungsplanes

      durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            16

Nein-Stimmen:                3

Enthaltungen:                              4

 

 

Nach dieser Vorlage wird in die Pause gegangen.

Ö 10  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung Straße Am Flugplatz 2. BA  
FB1/149/2008  
Ö 11  
Privatisierung des Wochenmarktes  
FB3/011/2008  
Ö 12  
Aufhebung der Haushaltssperre betreffend der Investitionen im Stadion im Haushaltsjahr 2008  
KAS/009/2008  
Ö 13  
Mandatsveränderung  
CDU/019/2008  
Ö 14     Bearbeitungsstand Projekt "Friedensschule"      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
N 17     Informationen des Bürgermeisters      
N 18     Abschluss eines Mietkaufvertrags bezüglich des Grundstückes Eichenweg 7 - Aufhebung des Beschlusses      
N 19     Verkauf des Grundstückes "Quartier an der Peenebrücke" - Aussetzung des Beschlusses      
N 20     Neubau Schulstraße 7/8 Gemarkung Anklam, Flur 31, Flurstück 46      
N 21     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (79 KB) PDF-Dokument (62 KB)