Auszug - 4. Satzung der Änderung der Hauptsatzung  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 10.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:02 Anlass: Sitzung
FB2/017/2008 4. Satzung der Änderung der Hauptsatzung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Herr Jörg Schröder
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste
Bearbeiter/-in: Hofmann, Ute   

Herr Schröder begründet kurz die Vorlage

 

Herr Schröder - amt. Fachbereichsleiter - begründet die Vorlage.

 

Herr Schultz – SPD-Fraktion – stellt zur Neufassung des § 5 Abs. 6 folgenden Änderungsantrag:

 

              die Entgeltgruppe 12 ist durch Entgeltgruppe 10 zu ersetzen.

 

Nach kurzer Diskussion wird über den Antrag abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                              3

Nein-Stimmen:              12

Enthaltungen:                              7

 

Damit ist der Antrag abgelehnt. Es wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

 

 

             

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 10.03.2003 in der vorliegenden Form.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3