öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 10.04.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:02 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB2/017/2008 4. Satzung der Änderung der Hauptsatzung | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Jörg Schröder | |||||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
Herr Schröder - amt. Fachbereichsleiter - begründet die Vorlage.
Herr Schultz – SPD-Fraktion – stellt zur Neufassung des § 5 Abs. 6 folgenden Änderungsantrag:
die Entgeltgruppe 12 ist durch Entgeltgruppe 10 zu ersetzen.
Nach kurzer Diskussion wird über den Antrag abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 12
Enthaltungen: 7
Damit ist der Antrag abgelehnt. Es wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 10.03.2003 in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 19 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |