Auszug - Aufhebung der Haushaltssperre betreffend der Investitionen im Stadion im Haushaltsjahr 2008  

Einreicher der Vorlage ist der Kulturausschuss. Herr Jahns weist als Ausschussvorsitzender auf das der Vorlage beiliegende Protokoll zur Entscheidungsfindung hin. Er bittet, dem Wunsch des Kulturausschusses zur Errichtung der Beleuchtungsanlage zu entsprechen, wofür die Aufhebung der Haushaltssperre nötig ist.

Herr Dr. Schultz – SPD-Fraktion – stellt den Antrag, in den Beschlussvorschlag den folgenden Ergänzungsantrag aufzunehmen:

              Die in der Haushaltsstelle 5610-940000 ausgewiesenen Kosten, sind

absolute Gesamtkosten und beinhalten eventuelle Kosten für eine

Konzeption etc. Sie sind nicht nachverhandelbar.

Die Nachfrage, ob die Information stimmt, dass die Fördermittel nicht bestätigt wurden, wird von Frau Thurow bejaht. Ob die eingestellten Mittel für die Anlage ausreichend sind und die Anlage dann den Anforderungen entspricht, kann sie noch nicht sagen. Es ist eine Kostenabfrage an den Hersteller erfolgt, was für 40.000 EUR erbracht werden kann. 

Nach kurzer Diskussion wird über den Antrag abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            9

Nein-Stimmen:              7

Enthaltungen:                            7

Damit ist der Antrag bestätigt. Herr Lehrkamp lässt über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Aufhebung der Haushaltssperre für die Haushaltsstelle - Bauinvestitionen im Stadion – 5610- 940000-   und die Freigabe der Mittel in Höhe von 40.000,- EUR für die Schaffung einer Beleuchtungsanlage im unteren Stadionbereich.

Die in der Haushaltsstelle 5610-940000 ausgewiesenen Kosten sind absolute Gesamtkosten und beinhalten eventuelle Kosten für eine Konzeption etc. Sie sind nicht nachverhandelbar.

Abstimmungsergebnis: