| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 10.04.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 15:30 - 19:02 | Anlass: | Sitzung |
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Der Bürgervorsteher Herr Lehrkamp eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Damen und Herren der Stadtvertretung, den stellvertretenden Bürgermeister, Herrn Dr. Butzke, die Mitarbeiter der Verwaltung, die Gäste sowie die Presse.
Es wird festgestellt, dass die Unterlagen allen fristgemäß zugegangen sind und im Sitzungssaal zur Einsichtnahme ausliegen. Von 24 Stadtvertretern sind 21 anwesend. Damit ist die Stadtvertreterversammlung beschlussfähig.
Herr Böttcher – CDU-Fraktion – bittet eine Dringlichkeitsvorlage zu einer Mandatsveränderung in die Tagesordnung aufzunehmen.
Über die Aufnahme der Vorlage in die Tagesordnung wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21 – einstimmig
Die Vorlage wird auf den TOP 13 gesetzt.
Herr Gehrke – Fraktion IfA – stellt den Antrag, die Informationsvorlage FB1/158/2008 (Bearbeitungsstand Projekt „Friedensschule“) im öffentlichen Teil zu behandeln.
Herr Dr. Schultz – SPD-Fraktion – beantragt, die Vorlage FB1/152/2008 (Abschluss eines Mietkaufvertrages bezüglich des Grundstückes Eichenweg 7) im öffentlichen Teil zu behandeln.
Herr Lehrkamp informiert darüber, dass nach der Geschäftsordnung die Diskussion über die Anträge zu Tagesordnungspunkten aus dem nicht öffentlichen Teil auch nicht öffentlich erfolgen muss. Deshalb wird die Nichtöffentlichkeit hergestellt. Die Gäste verlassen die Sitzung.
Herr Koehler ist jetzt anwesend; damit nehmen 22 Stadtvertreter an der Versammlung teil.
Herr Dr. Butzke erklärt, dass beide Vorlagen Grundstücksangelegenheiten berühren und damit im engeren Sinne im nicht öffentlichen Teil zu behandeln sind. Da die Vorlagen aber noch nicht mit Daten, Eigentümer und Summen belegt sind, würde er sich nicht dagegen wehren.
Nach seiner Meinung befragt, äußert Herr Lange sich so, dass er bei der Vorlage FB1/158/2008 kein Problem damit hat, diese öffentlich zu behandeln. Bei der Vorlage FB1/152/2008 sieht er das problematischer; die ist seiner Meinung nach zwingend nicht öffentlich zu behandeln.
Es wird darüber abgestimmt, die Vorlage FB1/158/2008 im öffentlichen Teil zu behandeln.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Die Vorlage wird unter TOP 14 behandelt.
Es wird darüber abgestimmt, die Vorlage FB1/152/2008 im öffentlichen Teil zu behandeln.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 16
Enthaltungen: 3
Die Vorlage verbleibt damit im nicht öffentlichen Teil.
Danach wird die Öffentlichkeit der Sitzung wieder hergestellt.
Die Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 0