Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 10.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:02 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 28.02.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2008      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 17.01.2008      
Ö 5  
Information zur Satzungsänderung des Jugendparlamentes der Hansestadt Anklam  
FB1/153/2008  
Ö 6  
4. Satzung der Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
FB2/017/2008  
Ö 7  
Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
FB2/018/2008  
Ö 8  
Errichtung eines Naturparkes im Peenetal nach Auslaufen des Naturschutzgroßprojektes "Peenetal/Peene-Haff-Moor"  
FB1/146/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam befürwortet gemäß § 104 Abs. 2 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg – Vorpommern in Verbindung mit § 24 Landesnaturschutzgesetz Mecklenburg – Vorpommern den Aufbau und die Entwicklung eines Naturparkes innerhalb der Projektzone des jetzigen Naturschutzgroßprojektes „Peenetal/Peene – Haff – Moor“.

 

 

   
    31.03.2008 - Finanzausschuss
    Ö 3 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt, die Vorlage in die Verwaltung zurückzuverweisen mit der Maßgabe, eine Informationsveranstaltung zu organisieren, zu der sachkundige Bürger eingeladen werden, um so viel wie möglich Informationsmaterial zu bekommen, damit eine Entscheidung getroffen werden kann. 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

2

 

 

   
    02.04.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam befürwortet gemäß § 104 Abs. 2 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg – Vorpommern in Verbindung mit § 24 Landesnaturschutzgesetz Mecklenburg – Vorpommern den Aufbau und die Entwicklung eines Naturparkes innerhalb der Projektzone des jetzigen Naturschutzgroßprojektes „Peenetal/Peene – Haff – Moor“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    10.04.2008 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam befürwortet gemäß § 104 Abs. 2 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg – Vorpommern in Verbindung mit § 24 Landesnaturschutzgesetz Mecklenburg – Vorpommern den Aufbau und die Entwicklung eines Naturparkes innerhalb der Projektzone des jetzigen Naturschutzgroßprojektes „Peenetal/Peene – Haff – Moor“, unter der Maßgabe, dass sich das land zu einem erheblichen Anteil an den finanziellen Belastungen beteiligt.

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, den zweiten Teil des Beschlusses des Finanzausschusses (Informationsveranstaltung) zur Vorlage FB1/146/2008 zeitnah umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

5

 

Ö 9  
Bebauungsplan 2 - 1999 "Am Kleinbahnweg" hier: Ergänzungsbeschluss mit neuem Planungsziel - Umwandlung des Mischgebietes in ein Sondergebiet  
FB1/148/2008  
Ö 10  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung Straße Am Flugplatz 2. BA  
FB1/149/2008  
Ö 11  
Privatisierung des Wochenmarktes  
FB3/011/2008  
Ö 12  
Aufhebung der Haushaltssperre betreffend der Investitionen im Stadion im Haushaltsjahr 2008  
KAS/009/2008  
Ö 13  
Mandatsveränderung  
CDU/019/2008  
Ö 14     Bearbeitungsstand Projekt "Friedensschule"      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
N 17     Informationen des Bürgermeisters      
N 18     Abschluss eines Mietkaufvertrags bezüglich des Grundstückes Eichenweg 7 - Aufhebung des Beschlusses      
N 19     Verkauf des Grundstückes "Quartier an der Peenebrücke" - Aussetzung des Beschlusses      
N 20     Neubau Schulstraße 7/8 Gemarkung Anklam, Flur 31, Flurstück 46      
N 21     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (79 KB) PDF-Dokument (62 KB)