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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Ehrung verdienstvoller Bürgerinnen und Bürger | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 06.10.2005 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2005 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 08.09.2005 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlusskontrolle | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Jahresrechnung 2004 - Beschlussfassung und Entlastung | Fin/245/2005 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Lilienthal-Denkmal | HuK/082/2005 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Varianten zur weiteren Verfahrensweise mit der Schwimmhalle |  |
HuK/083/2005 | ||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt
Variante 1
... die Schließung der Schwimmhalle zum 30.06.2006.
Variante 2
... die Übergabe der Betreibung der Schwimmhalle an die Vereine DLRG OG Anklam e.V. und PSV Anklamer Peenerobben e.V. entsprechend eines Betriebsübergangs nach § 613 a BGB vorzunehmen, unter der ausdrücklichen vertraglichen Zusicherung, die Vereine von jeglichen Kosten, die durch den Betriebsübergang im Personalbereich liegen, freizuhalten.
Variante 3
... die Weiterführung der Betreibung der Schwimmhalle in der bisherigen Form.
Variante 4
... die Weiterführung der Betreibung der Schwimmhalle durch die Stadt unter der Voraussetzung der Stundenreduzierung von 10 h/Woche und Person der dort beschäftigten Mitarbeiter/-innen. |
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| 24.10.2005 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt
Variante 1
... die Schließung der Schwimmhalle zum 30.06.2006.
Variante 2
... die Übergabe der Betreibung der Schwimmhalle an die Vereine DLRG OG Anklam e.V. und PSV Anklamer Peenerobben e.V. entsprechend eines Betriebsübergangs nach § 613 a BGB vorzunehmen, unter der ausdrücklichen vertraglichen Zusicherung, die Vereine von jeglichen Kosten, die durch den Betriebsübergang im Personalbereich liegen, freizuhalten.
Variante 3
... die Weiterführung der Betreibung der Schwimmhalle in der bisherigen Form.
Variante 4
... die Weiterführung der Betreibung der Schwimmhalle durch die Stadt unter der Voraussetzung der Stundenreduzierung von 10 h/Woche und Person der dort beschäftigten Mitarbeiter/-innen.
Abstimmungsergebnis Variante 1:
Damit ist die Variante 1 abgelehnt.
Abstimmungsergebnis Variante 2:
Damit ist die Variante 2 abgelehnt.
Abstimmungsergebnis Variante 3:
Damit ist die Variante 3 abgelehnt.
Abstimmungsergebnis Variante 4:
Damit wird der Variante 4 zugestimmt.
Herr Vetter verlässt die Sitzung. Es sind jetzt noch 5 Ausschussmitglieder anwesend. |
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| 03.11.2005 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
Damit ist die Variante 1 angenommen.
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| Ö 10 | ÜPL zur Vorfinanzierung geförderter Software für die Grundschule "Gebrüder Grimm" | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | ÜPL zur Vorfinanzierung geförderter Software für die Grundschule "Villa Kunterbunt" | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | ÜPL zur Vorfinanzierung geförderter Software für die Regionale Schule "Käthe Kollwitz" | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Bezuschussung der Begegnungsstätte der Volkssolidarität | Soz/002/2005 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | ÜPL für die Seniorenbegenung | Soz/006/2005 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Fortführung der Bezuschussung der Seniorenbegegnungsstätte der Volkssolidarität | Soz/007/2005 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | B-Plan 1 - 2004 "Zur Pferdekoppel" hier: Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der berührten Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen | BA/286/2005 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Erschließungsvertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der Grundstücksgemeinschaft Kluge zum Bebauungsplan 1 - 2004 "Zur Pferdekoppel" | BA/285/2005 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Regelung der Angelegenheit - Dienstwagen Bürgermeister | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Vergabe der Sanierungsarbeiten am Lilienthal-Denkmal | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Konkretisierung zum Abschluss des Erbbaurechtsvertrages mit dem Fliegerclub "Otto Lilienthal" e. V. | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Schließen der Tagung | ||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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