Auszug - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Lilienthal-Denkmal  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 03.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
HuK/082/2005 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Lilienthal-Denkmal
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Herr Lichtwardt, Werner
Federführend:Haupt- und Kulturamt Beteiligt:Haupt- und Kulturamt
Bearbeiter/-in: Hofmann, Ute   

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung gegen eine außerplanmäßige Ausgabe für das Lilienthal-Denkmal gestimmt

 

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung gegen eine außerplanmäßige Ausgabe für das Lilienthal-Denkmal gestimmt. Sie empfehlen aber, Fördermittel einzuwerben.

 

Auch die CDU-Fraktion bittet zu prüfen, ob Fördermittel eingeworben werden können.

 

Im Konsens sind sich alle anderen Fraktionen darin einig, dass die Höhe der außerplanmäßigen Ausgabe in der gegenwärtigen Situation nicht akzeptabel ist und nach anderen Mitteln und Wegen gesucht werden sollte. 

 

Von der Fraktion der PDS wird folgender Antrag zur Abstimmung gestellt:

 

              Die Stadtvertretung erwartet von der Verwaltung kurzfristig zu prüfen, ob

Fördermittel des Landes und/oder des Bundes und/oder Spenden (z.B.

von Airbus Hamburg) eingeworben werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            21

 

Damit ist der Antrag einstimmig bestätigt. Es wird über die Vorlage abgestimmt.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in der HHSt. 3000-500 000 in Höhe von 60 TEUR für die Sanierung des Lilienthal-Denkmals.

 

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus

Minderausgaben bei der HHSt.                            9100-808000 (3.800 EUR)

Mehreinnahmen bei der HHSt.                             8100-210000 (5.200 EUR)

                                                                                    9100-206000 (1.000 EUR)

Entnahme aus der allgemeinen (9100-310000 und 9100-90000)

Rücklage über den Vermögenshaushalt              9100-280000 (50.000 EUR)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

16

Enthaltungen:

2

 

Damit ist die Vorlage nicht bestätigt.