Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 19
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 03.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:15 Anlass: Sitzung

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-           Es ist davon auszugehen, dass der II. NTHH beanstandet wird. Der Haushaltsplanentwurf 2006 liegt vor, abgestimmt mit den Fraktionsvorsitzenden wird am 15.12.2006 eine erste Lesung stattfinden.

APL und ÜPL werden der Kommunalaufsicht zur Entscheidung übergeben.

 

-           Der Innenminister mit seinen Mitarbeitern beabsichtigt, den Sitz des Amtes Anklam-Land nach Spantekow zu verlegen. Herr Galander hat das Innenministerium heute noch mal angeschrieben und die Verwunderung der Stadt darüber zum Ausdruck gebracht. Mit dem Innenminister und seinen zuständigen Mitarbeitern und Vertretern des Amtes Krien wird noch mal ein Gesprächstermin vereinbart.

 

-           Der Ball der Vereine ist am Sonnabend im Volkshaus.

 

-           Der Seniorenkaffe der Volkssolidarität findet am 19.11., um 14:00 Uhr, im Volkshaus statt.

Herr Galander bittet bei beiden Veranstaltungen um die Präsenz von einigen Abgeordneten.

 

-           Die Stiftungsgründung ist vollzogen, so dass die 50.000 Euro jetzt eingezahlt werden können. Es wäre schön, wenn sich einzelne Abgeordnete finden würden, die den Unterlagen beigefügte Karte ausfüllen würden und ihre Unterstützung geben würden.

 

 

Herr Lehrkamp dankt Herrn Galander für seine Ausführungen und schließt den öffentlichen Teil der Versammlung.

 

 

 

Zu Beginn des nicht öffentlichen Teils bittet Herr Lehrkamp, Herrn Galander, die Anfrage des Abg. Jahns zu beantworten, warum die Vorlage BA/288/2005  zurückgezogen wurde.

 

Herr Galander erklärt, dass ihm die Sachdarstellung nicht ausreichend gewesen ist. Der Bauamtsleiter hat einen entsprechenden Abarbeitungsauftrag durchzuführen. Das wird verwaltungsintern gemacht. Am 15.12.2005 kann der Auftrag erteilt werden.