| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 13 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
| Datum: | Do, 03.11.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 19:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Soz/002/2005 Bezuschussung der Begegnungsstätte der Volkssolidaität | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | Beteiligt: | Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | |||||
| Bearbeiter/-in: | Duchert, Gabriele | |||||||
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Herr Schukat – Sozialausschuss – gibt kurze Erläuterungen zu der Vorlage. Er erklärt, dass es hier um den Mietbetrag geht; so muss die Volkssolidarität dafür jährlich 20.000 Euro zahlen. Die Volkssolidarität bittet die Stadt um finanzielle Unterstützung.
Der Finanzausschuss hat am 24.10.05 auf seiner Sitzung beschlossen, diese Vorlage zurückzustellen bis zur Diskussion des Haushaltes 2006. Dies wäre sonst schon ein Vorgriff auf den Haushalt. Sie stellen den Antrag,
die Vorlage zurückzustellen und zur Diskussion des
Haushaltsplanentwurfes 2006 neu einzureichen.
Herr Galander informiert, dass der redaktionelle Teil zum Haushalt 2006 abgeschlossen ist, morgen gibt es eine letzte Beratung dazu. Es wurde ein entsprechender Posten für diesen Bereich eingestellt.
Weitere Anträge werden zur Vorlage nicht gestellt. Über den Antrag des Finanzausschusses wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen: 0
Damit ist die Vorlage zurückgestellt.