öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 14 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 03.11.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
Soz/006/2005 ÜPL für die Seniorenbegegnung | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Wachlin, Eberhard | |||||||
Federführend: | Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | Beteiligt: | Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | |||||
Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
Zu der Vorlage liegt kein Antrag vor. Es wird über die Vorlage abgestimmt.
Herr Galander weist darauf hin, dass davon auszugehen ist, dass der II. NTHH vollständig beanstandet wird, entsprechende Informationen dazu liegen vor. Des weiteren ist seit wenigen Tagen bekannt, dass sämtliche überplanmäßigen Ausgaben möglicherweise vor oder nach der Beschlussfassung bei der Kommunalaufsicht zur Entscheidung einzureichen sind.
Es ist davon auszugehen, dass selbst bei Beschluss der ÜPL diese nicht wirksam werden wird.
Beschluss:
Für den Fall, dass der 2. Nachtragshaushalt 2005 durch die Rechtsaufsichtsbehörde nicht bestätigt werden sollte, stimmt die Stadtvertretung einer ÜPL der HH-Stelle 4700-717001 (Zuschüsse Seniorenbegegnung) in Höhe von 10.000 EUR zu.
Die Deckungsmöglichkeit ergibt sich frühestens im November.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 10 |