Auszug - ÜPL für die Seniorenbegenung  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 03.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Soz/006/2005 ÜPL für die Seniorenbegegnung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Herr Wachlin, Eberhard
Federführend:Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Beteiligt:Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
Bearbeiter/-in: Hofmann, Ute   

Zu der Vorlage stellt der Finanzausschuss ebenfalls den Antrag,

 

Zu der Vorlage liegt kein Antrag vor. Es wird über die Vorlage abgestimmt.

 

Herr Galander weist darauf hin, dass davon auszugehen ist, dass der II. NTHH vollständig beanstandet wird, entsprechende Informationen dazu liegen vor. Des weiteren ist seit wenigen Tagen bekannt, dass sämtliche überplanmäßigen Ausgaben möglicherweise vor oder nach der Beschlussfassung bei der Kommunalaufsicht zur Entscheidung einzureichen sind.

 

Es ist davon auszugehen, dass selbst bei Beschluss der ÜPL diese nicht wirksam werden wird.

Beschluss:

Beschluss:

 

Für den Fall, dass der 2. Nachtragshaushalt 2005 durch die Rechtsaufsichtsbehörde nicht bestätigt werden sollte, stimmt die Stadtvertretung einer ÜPL der HH-Stelle 4700-717001 (Zuschüsse Seniorenbegegnung) in Höhe von 10.000 EUR zu.

 

Die Deckungsmöglichkeit ergibt sich frühestens im November.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

10