Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 15.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 18.08.2005 und 01.09.2005      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2005 und 01.09.2005      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 11.08.2005      
Ö 5     Beschlusskontrolle      
Ö 6  
Richtlinie zur langfristigen Umsetzung der Erklärung von Barcelona als Handlungsrahmen für Stadtverwaltung und -vertretung  
Soz/001/2005  
Ö 7  
Aufhebung des Beschlusses zur Vorlage BM/093/2005  
IfA/001/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

1. die Aufhebung des Beschlusses zur Vorlage BM//093/2005 der Stadtvertreterversammlung vom

    18.08.2005

 

2. Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.800 EUR in der HHSt. 0000-550000 – Haltung von Fahrzeugen -. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen der HHStr. 3500-174000 – Zuweisung vom Arbeitsamt.

 

   
    15.09.2005 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

1. die Aufhebung des Beschlusses zur Vorlage BM//093/2005 der

    Stadtvertreterversammlung vom 18.08.2005

 

2. Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von

    1.000 EUR in der HHSt. 0000-550000 – Haltung von Fahrzeugen -. Die

    Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen der HHStr. 3600-174000 – Zuweisung

    vom Arbeitsamt.

 

3. Prüfung der Wirksamkeit des Vertrages zur privaten Nutzung durch die untere

    Rechtsaufsichtsbehörde.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

10

 

 

 

Ö 8     Widerspruch zum Beschluss der Stadtvertreterversammlung vom 18.08.2005 zur Vorlage BM/093/2005 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Fahrzeugkosten      
Ö 9     Widerspruch gegen den Beschluss BM/096/2005 vom 01.09.2005      
Ö 10     Widerspruch gegen einen Teil des Beschlusses BM/093/2005 der Stadtvertretung vom 18.08.2005 (Versagung finanzieller Mittel zur Sicherung der privaten Nutzung des Dienstfahrzeuges      
Ö 11  
Fortführung der Schulsozialarbeit vom 01.01.2006 bis zum 31.07.2007  
HuK/081/2005  
Ö 12  
Erhaltung der Turnhalle in der Pasewalker Allee  
KAS/007/2005  
Ö 13  
Beantragung einer ÜPL für das Vorhaben "Baumfällung von 70 Pappeln am Stadtwald"  
BA/280/2005  
Ö 14  
Stellungnahme der Hansestadt Anklam zum Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung der Verwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Regierungsentwurf vom 17. Mai 2005)  
BM/097/2005  
Ö 15  
B-Plan 1-2002 "An der Bergstraße" Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
BA/283/2005  
Ö 16  
Stadtbibliothek  
NPD/002/2005  
Ö 17  
Aufhebung der Vorlage BA/239/2005 - Vorlage zur Stromkosteneinsparung  
Gem/007/2005  
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Informationen des Bürgermeisters      
N 20     Ankauf einer zusätzlichen Fläche für den Bau der Hafenstraße Bestätigung eines Beschlusses des Hauptausschusses      
N 21     Übertragung der Kindertagesstätte "Anne Frank" Wördeländer Straße 11      
N 22     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (63 KB) PDF-Dokument (74 KB)