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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt:
1. Der Beschluss, Strom- und damit Kosteneinsparungen durch das tägliche Abschalten von Teilbereichen der Straßenbeleuchtung von Sonntag bis Donnerstag im Zeitraum von 23:00 Uhr – 05:00 Uhr und freitags und samstags in der zeit von 02:00 Uhr bis 05:00 Uhr in der Hansestadt Anklam für die nachfolgenden Schaltsysteme
1. Greifswalder Straße
2. Karl-Marx-Straße
3. Breite Straße
4. Spantekower Landstraße
5. Am Stadion
6. Gellendin
7. Gneveziner Damm
8. Gellendiner Weg
9. Gewerbegebiet Süd
10. Am Bock
11. Gewerbegebiet Süd/Ost
wird aufgehoben.
2. Die zu erzielende Einsparung in geplanter Jahreshöhe von 17,75 T€ ist abzüglich bereits erzielter Einsparungen mit Finanzmitteln aus der Rücklage auszugleichen. Der finanzielle Ausgleich hat im Rahmen der zweiten Nachtragshaushaltsplanung 2005 zu erfolgen.
Sachdarstellung:
Im zurückliegenden Zeitraum hat sich herausgestellt, dass die Abschaltung der vorgenannten Beleuchtungssysteme geringfügige Einspareffekte erzielt, die jedoch in keinem Verhältnis zum Verlust von Sicherheit und Wohlbefinden der BürgerInnen stehen. Für die BürgerInnen ist nicht vermittelbar, dass zu Lasten ihrer Lebensqualität Stromabschaltungen vorgenommen und andererseits finanzielle Mittel außerhalb der Pflichtaufgaben „vergeudet“ werden.
Das zeigen allgemein die Kritiken im Nordkurier und die Gespräche von Bürgern mit Lokalpolitikern.
