Auszug - Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung  

Die Versammlung wird vom Bürgervorsteher, Herrn Lehrkamp, eröffnet. Er begrüßt die Damen und Herren Stadtvertreter, den Bürgermeister und die Mitarbeiter der Verwaltung. Vom Jugendparlament sind Herr Krüger und Herr Ruback anwesend. Des weiteren werden die zahlreich erschienenen Bürger begrüßt sowie die Mitarbeiter der Presse.

Herr Lehrkamp stellt fest, dass die Unterlagen ordnungsgemäß zugegangen sind und für den öffentlichen Teil zur Einsichtnahme im Sitzungssaal ausliegen.

Von 24 Stadtvertretern sind 20 anwesend. Damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Zur Tagesordnung liegt eine Dringlichkeitsvorlage von allen Fraktionsvorsitzenden unterzeichnet vor. Sie befasst sich mit der Vorlage BA/239/2005 zur Stromkosteneinsparung in der Stadt.

Über die Aufnahme der Vorlage in die Tagesordnung wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            18

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              2

Die Vorlage wird im öffentlichen Teil als TOP 17 behandelt. Die folgende Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Herr Meyer ist jetzt anwesend, damit nehmen 21 Stadtvertreter an der Versammlung teil.

Zur Tagesordnung merkt Herr Lehrkamp an, dass Herr Lange, Rechtsstelle, Bedenken zu den TOP 7 – 10 in der Öffentlichkeit geäußert hat. Herr Lehrkamp  fragt, ob eine Diskussion darüber gewünscht wird. Das ist nicht der Fall. Damit  bleiben die TOP im öffentlichen Teil.

Weiterhin informiert Herr Lehrkamp, dass ab sofort Herr Lange auf den Präsidiumssitzungen rechtlich berät.

Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            18

Nein-Stimmen:                1

Enthaltungen:                              2

Damit ist die Tagesordnung in der geänderten Form bestätigt.