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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 18.08.2005 und 01.09.2005 | ||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2005 und 01.09.2005 | ||||||||||
| Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 11.08.2005 | ||||||||||
| Ö 5 | Beschlusskontrolle | ||||||||||
| Ö 6 | Richtlinie zur langfristigen Umsetzung der Erklärung von Barcelona als Handlungsrahmen für Stadtverwaltung und -vertretung | Soz/001/2005 | |||||||||
| Ö 7 | Aufhebung des Beschlusses zur Vorlage BM/093/2005 | IfA/001/2005 | |||||||||
| Ö 8 | Widerspruch zum Beschluss der Stadtvertreterversammlung vom 18.08.2005 zur Vorlage BM/093/2005 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Fahrzeugkosten | ||||||||||
| Ö 9 | Widerspruch gegen den Beschluss BM/096/2005 vom 01.09.2005 | ||||||||||
| Ö 10 | Widerspruch gegen einen Teil des Beschlusses BM/093/2005 der Stadtvertretung vom 18.08.2005 (Versagung finanzieller Mittel zur Sicherung der privaten Nutzung des Dienstfahrzeuges | ||||||||||
| Ö 11 | Fortführung der Schulsozialarbeit vom 01.01.2006 bis zum 31.07.2007 | HuK/081/2005 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung stimmt der Fortführung der Schulsozialarbeit zu, wenn die Co-Finanzierung durch das Land (50 % der Lohnkosten) und den Landkreis OVP (25 % der Lohnkosten) ebenfalls gesichert ist. Der Anteil der Stadt ist in den Haushaltsplänen 2006 und 2007 einzustellen.
oder
2. Die Stadtvertretung lehnt die weitere finanzielle Beteiligung an der Schulsozialarbeit ab 01.01.2006 ab. |
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| 05.09.2005 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung stimmt der Fortführung der Schulsozialarbeit zu, wenn die Co-Finanzierung durch das Land (50 % der Lohnkosten) und den Landkreis OVP (25 % der Lohnkosten) ebenfalls gesichert ist. Der Anteil der Stadt ist in den Haushaltsplänen 2006 und 2007 einzustellen.
Abstimmungsergebnis zum Punkt 1:
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| 06.09.2005 - Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | |||||||||||
| Ö 3 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadtvertretung stimmt der Fortführung der Schulsozialarbeit zu, wenn die Co-Finanzierung durch das Land (50 % der Lohnkosten) und den Landkreis OVP (25 % der Lohnkosten) ebenfalls gesichert ist. Der Anteil der Stadt ist in den Haushaltsplänen 2006 und 2007 einzustellen.
oder
2. Die Stadtvertretung lehnt die weitere finanzielle Beteiligung an der Schulsozialarbeit ab 01.01.2006 ab.
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1:
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| 15.09.2005 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung stimmt der Fortführung der Schulsozialarbeit zu, wenn die Co-Finanzierung durch das Land (50 % der Lohnkosten) und den Landkreis OVP (25 % der Lohnkosten) ebenfalls gesichert ist. Der Anteil der Stadt ist in den Haushaltsplänen 2006 und 2007 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Damit erübrigt sich eine Abstimmung über den Punkt 2 des Beschlussvorschlages. |
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| Ö 12 | Erhaltung der Turnhalle in der Pasewalker Allee | KAS/007/2005 | |||||||||
| Ö 13 | Beantragung einer ÜPL für das Vorhaben "Baumfällung von 70 Pappeln am Stadtwald" | BA/280/2005 | |||||||||
| Ö 14 | Stellungnahme der Hansestadt Anklam zum Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung der Verwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Regierungsentwurf vom 17. Mai 2005) | BM/097/2005 | |||||||||
| Ö 15 | B-Plan 1-2002 "An der Bergstraße" Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | BA/283/2005 | |||||||||
| Ö 16 | Stadtbibliothek | NPD/002/2005 | |||||||||
| Ö 17 | Aufhebung der Vorlage BA/239/2005 - Vorlage zur Stromkosteneinsparung | Gem/007/2005 | |||||||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 19 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 20 | Ankauf einer zusätzlichen Fläche für den Bau der Hafenstraße Bestätigung eines Beschlusses des Hauptausschusses | ||||||||||
| N 21 | Übertragung der Kindertagesstätte "Anne Frank" Wördeländer Straße 11 | ||||||||||
| N 22 | Schließen der Tagung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (63 KB) |  (74 KB) |
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