Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 26.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:43 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 17.06.2010 und 1.07./08.07.2010      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2010 und 01.07./08.07.2010      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 15.07.2010      
Ö 5  
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Hansestadt Anklam  
FB2/060/2010  
Ö 6  
Auswertung der Schülerbefragung an den Anklamer Schulen      
Ö 7  
Monitoring ISEK      
Ö 8  
3. Änderung des B-Planes 7-1992 "Gewerbegebiet Anklam, Teilfläche Süd-Ost" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
FB1/381/2010  
Ö 9  
3. Änderung des Bebauungsplanes 7-1992 "Gewerbegebiet Anklam, Teilfläche Süd-Ost" hier: Änderung der Festsetzungen für den gewerblichen Grundstücksteil der Anklam Extrakt GmbH (nach Art der baulichen Nutzung: Gewerbegebiet in Industriegebiet)  
FB1/382/2010  
Ö 10     Bebauungsplan 2-1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulschraße/Brüderstraße" hier: Änderung des Bebauungsplanes - Ausweisung von Parkmöglichkeiten      
Ö 11  
Bebauungsplan 2 - 1999 "Am Kleinbahnweg" hier: Änderung des Bebauungsplanes - von "Sondergebiet - Einzelhandel/Baumarkt und allgemeines Wohngebiet" in Mischgebiet mit Gesundheits- und Sozialeinrichtungen  
FB1/384/2010  
Ö 12  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen  
FB1/385/2010  
Ö 13  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam  
FB1/387/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam.
  2. Die Begründung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gebilligt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

   
    18.08.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 10 - (offen)
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    26.08.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam.
  2. Die Begründung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gebilligt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 14     Satzung zum Schutz und Nutzung des öffentlichen Grüns in der Hansestadt Anklam      
Ö 15  
Folgeverpflichtungen aus dem Naturschutzgroßprojekt "Peenetal/Peene-Haff-Moor" hier: Finanzierung des Zweckverbandes "Peenetal - Landschaft"  
FB1/392/2010  
Ö 16  
Beschluss über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Rechnungsprüfung mit dem Amt Neverin  
FB2/059/2010  
Ö 17  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters/Zuschuss Präventionsrat
Enthält Anlagen
FB3/051/2010  
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Informationen des Bürgermeisters      
N 20     Gebäude Mühlenstraße 1 - ÜPL und Auftragsvergabe Dachdeckerarbeiten      
N 21     Erschließung Innenhof Frauenstraße Anklam      
N 22     Ermächtigung des Hauptausschusses zur Auftragserteilung "Erschließung Markt 3. BA in Anklam" und "Quartier Markt Westseite in Anklam"      
N 23     Abschluss einer Vereinbarung zur dienstlichen Nutzung eines Privatfahrzeuges gemäß § 5 (2) Landesreisekostengesetz      
N 24     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (81 KB) PDF-Dokument (66 KB)