Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 14.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 14.02.2013      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2013      
Ö 5  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 20.12.2012      
Ö 6  
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
HAS/006/2013  
Ö 7  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Jahre 2013/2014  
Enthält Anlagen
FB2/120/2013  
Ö 8  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für die Jahre 2013/2014  
FB2/121/2013  
Ö 9  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 der Hansestadt Anklam  
FB2/122/2013  
Ö 10  
Unternehmenskonzeption Anklamer Flugplatz GmbH  
Enthält Anlagen
BM/320/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die durch die Gesellschafterversammlung am 15.02.2013 verabschiedete Unternehmenskonzeption für die Anklamer Flugplatz GmbH für den Zeitraum 2013 bis 2016 gemäß beigefügter Anlagen. Die Stadtvertretung stimmt somit auch einem jährlichen Zuschussbedarf, wie in der Unternehmenskonzeption ausgewiesen, für die Jahre 2013 bis 2016 in Höhe von

EUR 50.000,00 p. a. zu. Dieser Beschluss bildet damit eine verbindliche Grundlage für die Haushaltsplanung der Hansestadt Anklam in den kommenden 4 Jahren.

   
    04.03.2013 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die durch die Gesellschafterversammlung am 15.02.2013 verabschiedete Unternehmenskonzeption für die Anklamer Flugplatz GmbH für den Zeitraum 2013 bis 2016 gemäß beigefügter Anlagen. Die Stadtvertretung stimmt somit auch einem jährlichen Zuschussbedarf, wie in der Unternehmenskonzeption ausgewiesen, für die Jahre 2013 bis 2016 in Höhe von EUR 50.000,00 p. a. zu. Dieser Beschluss bildet damit eine verbindliche Grundlage für die Haushaltsplanung der Hansestadt Anklam in den kommenden 4 Jahren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

   
    14.03.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die durch die Gesellschafterversammlung am 15.02.2013 verabschiedete Unternehmenskonzeption für die Anklamer Flugplatz GmbH für den Zeitraum 2013 bis 2016 gemäß beigefügter Anlagen. Die Stadtvertretung stimmt somit auch einem jährlichen Zuschussbedarf, wie in der Unternehmenskonzeption ausgewiesen, für die Jahre 2013 bis 2016 in Höhe von EUR 50.000,00 p. a. zu. Dieser Beschluss bildet damit eine verbindliche Grundlage für die Haushaltsplanung der Hansestadt Anklam in den kommenden 4 Jahren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

 

Ö 11  
Verzinsung des Eigenkapitals des in die städtischen Gesellschaften eingebrachten Vermögens / Änderung
BM/321/2013  
Ö 12  
Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gREGE)  
Enthält Anlagen
BM/323/2013  
Ö 13  
Grundsatzentscheidung zur Entwicklung der städtischen Schulen in der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
BM/325/2013  
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
Ö 15  
Informationen des Bürgermeisters      
N 16     Nachträgliche Genehmigung des Abschlusses eines Jagdpachtvertrages      
N 17     Nachträgliche Genehmigung des Abschlusses eines Jagdpachtvertrages      
N 18     Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Hansestadt Anklam an Herrn Hans-Ullrich Wegner      
N 19     Abschluss eines Pachtvertrages zur möglichen Errichtung einer Photovoltaikanlage      
N 20     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (62 KB) PDF-Dokument (71 KB)