| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) | |||||
| Datum: | Do, 14.03.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 20:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB2/120/2013 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Jahre 2013/2014 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
| Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
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Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage.
Da Frau Reese nicht anwesend ist, beantragt Frau Jasinski Rederecht für Herrn Lichtwardt als stellv. Ausschussvorsitzenden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 21 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Die Ausschussvorsitzenden informieren über den Diskussionsverlauf in den jeweiligen Ausschüssen.
Die IfA-Fraktion stellt den folgenden Antrag:
„Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, dass vor der zweiten Lesung in den Gremien eine interfraktionelle Haushaltsberatung mit den Fraktionsvorsitzenden, den Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Verwaltungsspitze anberaumt wird.“
Herr Gehrke schlägt als Datum den 27.03.2013 vor.
Es folgen die Ausführungen der Fraktionen.
Herr Dr. Schultz stellt den Antrag, die sogenannten freiwilligen Aufgaben sowie Zuwendungen an Dritte auf den Stand von 2012 zu begrenzen. Veränderungen sind nur im Rahmen der Gesamtausgaben für diese Leistungen möglich und vor der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen.
Über die gestellten Anträge wird diskutiert.
Herr W. Schröder lässt zuerst über den Antrag der SPD abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 11 |
Enthaltungen: | 5 |
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Es wird über den Antrag der IfA abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 18 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |