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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 09.12.2010 | ||||||||||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2010 | ||||||||||
Ö 4 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 04.11.2010 und 02.12.2010 | ||||||||||
Ö 5 | Mandatsträgerschulung: Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik | ||||||||||
Ö 6 | Bestätigung der Produkte zur Aufstellung des ersten doppischen Haushaltes | FB2/070/2010 | |||||||||
Ö 7 | Satzung der Hansestadt Anklam über das Erheben einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten | FB2/069/2010 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt
1.den Beschluss zur DS FB2/065/2010 vom 14.10.2010 aufzuheben.
2.die Satzung der Hansestadt Anklam über das Erheben einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten mit einem Steuersatz in Höhe von 10% auf Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit. |
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10.01.2011 - Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt
1. den Beschluss zur DS FB2/065/2010 vom 14.10.2010 aufzuheben.
2. die Satzung der Hansestadt Anklam über das Erheben einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten mit einem Steuersatz in Höhe von 15 % auf Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit.
Abstimmungsergebnis:
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20.01.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt
1. den Beschluss zur DS FB2/065/2010 vom 14.10.2010 aufzuheben.
2. die Satzung der Hansestadt Anklam über das Erheben einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten mit einem Steuersatz in Höhe von 15 % auf Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Mitgliedschaft der Hansestadt Anklam im Tourismusverband Insel Usedom e. V. | BM/232/2010 | |||||||||
Ö 9 | 1. Änderung der Satzung der Stadt Anklam über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen | BM/234/2010 | |||||||||
Ö 10 | Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Absicherung der Finanzierung Dacheindeckung Nikolaikirche | FB1/429/2010 | |||||||||
Ö 11 | Fortschreibung der Verkehrsentwicklungsplanung für das Untersuchungsgebiet Altstadt, erweitertes Sanierungsgebiet mit Anschlusszonen | FB1/428/2010 | |||||||||
Ö 12 | Teileinziehung von Straßen im Altstadtgebiet | FB1/430/2010 | |||||||||
Ö 13 | Bebauungsplan 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen | ||||||||||
Ö 14 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 15 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
N 16 | Auftragsvergabe Sanierung Erich - Mühsam - Straße in Anklam | ||||||||||
N 17 | Auftragsvergabe Los 1 Hochbau Ersatzneubau Grundschule "Villa Kunterbunt" | ||||||||||
N 18 | Schließen der Tagung | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (63 KB) | (60 KB) |