Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 15
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:45 Anlass: Sitzung

 

-          Herr Galander verweist auf die in den Mappen ausgeteilte Liste wichtiger Termine für dieses Jahr.

 

-          Desweiteren liegt in den Mappen Material zur Teilnahme der Hansestadt an der sogenannten Wirtschaftspotenzial-Analyse im Hanseraum (vom Hauptausschuss beschlossen). Dazu wird es regelmäßig Informationen geben. Im März 2011 wird das Projekt starten.

 

Frau Rauchmann verlässt die Versammlung, es sind noch 19 Stadtvertreter anwesend.

 

-          Nikolaikirche

Die Bauarbeiten sind weitergegangen. Der Stand der finanziellen Mittel ist so, dass es derzeit keine beunruhigenden neuen Nachrichten gibt.

 

-          Amt Anklam-Land

Die Verwaltung hat das Amt Anklam-Land angeschrieben, mit dem Hinweis,

dass der Hauptausschuss sich dafür ausgesprochen hat, dass das Gebäude in der Leipziger Allee (derzeit Freizeitzentrum) zum Verkauf angeboten wird.

Bei einem Neujahrsfrühstück mit den Bürgermeistern der Nachbargemeinden war eine gewisse Unzufriedenheit über die Ämtersituation zu verzeichnen. Es gab Äußerungen, sich in Richtung Anklam sitzmäßig zu orientieren.

Jetzt wird auf eine Reaktion gewartet.

 

-          Ortsumgehung Anklam

Nach seiner Kenntnis ist es so, dass für den Weiterbau des letzten Abschnittes Haushaltsmittel bewilligt worden sind für 2011. Nach seiner Kenntnis ist aber nicht endgültig gesichert, dass der Bau 2012 und 2013, wo die meisten Baukosten in Anspruch genommen werden müssen, auch absolut gesichert ist. Er wartet noch auf eine Stellungnahme aus dem Landesbauministerium.

 

 

Er wünscht abschließend allen für das Jahr 2011 alles Gute und Gesundheit, vor allem denen die erkrankt sind, beste Genesungswünsche. Für die Bürger der Stadt wünscht er sich für uns von uns allen eine gedeihliche und gute Zusammenarbeit.

 

Herr Starigk beendet damit den öffentlichen Teil der Sitzung.

 

Herr Dr. Schultz möchte gern das Wort ergreifen. Der Bürgervorsteher weist ihn darauf hin, dass wir beim TOP Informationen des Bürgermeisters sind. Er hätte beim TOP Einwohnerfragestunde das Wort ergreifen können.

 

Die Gäste verlassen den öffentlichen Teil der Sitzung.

 

Herr Dr. Schultz verlässt ebenfalls die Versammlung. Damit nehmen noch 18 Stadtvertreter an der Sitzung teil.

 

 

Zu Beginn des nicht öffentlichen Teils verliest Herr Starigk zu der Anfrage zur Geschäftsordnung von Herrn Lehrkamp den § 9 der Geschäftsordnung – Berichterstattung in der Stadtvertretung:

 

„Die Beratungsgegenstände werden nach Bedarf bzw. auf Antrag vom Bürgermeister oder den Fraktionsvorsitzenden, den Ausschussvorsitzenden bzw. den zuständigen Amtsleitern vorgetragen und erläutert. Der Bürgermeister kann damit auch andere Bedienstete der Stadt beauftragen. Andere Personen dürfen nur mit Zustimmung der Stadtvertretung zum Vortrag oder zu Auskünften zugelassen werden.“

 

Aufgrund dieses § hat er vorhin Herrn Christian Schröder als Vorsitzenden des Kulturausschusses das Wort erteilt. Die Regelungen sind etwas widersprüchlich, denn die Kommunalverfassung redet nur von Stadtvertretern. In dem Falle ist ein sachkundiger Einwohner Ausschussvorsitzender.

 

Herr Galander informiert, dass ohnehin Überarbeitungsbedarf für die Geschäftsordnung besteht. In dem Zusammenhang wird dieser Punkt ebenfalls Berücksichtigung finden.