Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:45 Anlass: Sitzung

 

Der Tagesordnungspunkt wird nach dem TOP 5 und der Pause behandelt.

 

Herr Starigk informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Herr Starigk fragt, ob es Einwohner gibt, die das Wort ergreifen möchten.

 

Herr Dr. Dittrich, wohnhaft Akazienstraße 14:

Herr Dr. Dittrich bemängelt, dass die gelben Säcke schon am Abend vorher herausgestellt werden müssen, da um 6:00 Uhr die Tour beginnt. Das hat zur Folge, dass leichte Säcke bei stärkerem Wind durcheinandergewirbelt werden.

Er möchte wissen, ob man nicht über eine Satzung erwirken kann, dass die Säcke erst ab 7:00 Uhr herausgestellt werden können.

 

Desweiteren geht es ihm um den Spielplatz in der Akazienstraße. Dort sind Bäume gepflanzt worden, die teilweise eingegangen sind, aber nicht wieder ersetzt wurden. Stattdessen wurden gesunde Bäume (zwei Birken) geköpft.

Er hat bei der Stadt nachgefragt, aber keine Antwort bekommen.

 

Herr Galander informiert Herrn Dr. Dittrich zu seiner ersten Anfrage, dass hierfür ausschließlich der Kreis zuständig ist. Er bittet ihn, sein Anliegen dort auf der öffentlichen Bürgerfragestunde, die nächste Sitzung ist am 21.02.2011, anzubringen.

 

Zum Spielplatz der Akazienstraße sagt Herr Galander, dass er das zur nächsten Stadtbefahrung mit aufnehmen wird. Danach wird er zu dieser Frage eine schriftliche Antwort erhalten.

 

Weitere Einwohner melden sich nicht zu Wort. Damit erhalten die Damen und Herren Stadtvertreter die Möglichkeit, ihre Anfragen zu stellen.

 

Herr Andrejewski:

Er bezieht sich auf einen Zeitungsartikel, in dem steht, dass gegen einen katholischen Priester, der jahrelang in Anklam tätig war, ermittelt werde wegen Missbrauch Schutzbefohlener. Er fragt, ob jemand etwas Näheres weiß, ob dieser Priester in Anklam in der Jugendarbeit involviert war.

 

Herr Galander informiert, dass dieser Priester in Anklam nicht in Jugendarbeit einbezogen war; es gibt auch keinerlei Hinweise.

 

Herr Andrejewski:

Er bezieht sich auf einen weiteren Zeitungsartikel, aus dem zu entnehmen war, dass in der Stadtverwaltung überlegt würde, den Bürgermeister in Regress zu nehmen für die Wiederholungskosten der Kommunalwahl.

 

Herr Dr. Butzke informiert, dass er Herrn Schröder, SGL Zentrale Dienste, beauftragt hat, eventuelle Schadensersatzansprüche der Hansestadt Anklam zu prüfen.

 

Die Einwohnerfragestunde wird um 17:37 Uhr beendet.