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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 11.12.2008 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2008 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 20.11.2008 und 18.12.2008 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | 1. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die öffentliche Fernwärmeversorgung im Planbereich "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" B 1 -1992 vom 2. Juni 1994 | FB1/243/2009 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Wahl des Gemeindewahlleiters der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2009 | BM/169/2009 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Festlegung der Zahl der Wahlbereiche im Wahlgebiet der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2009 | BM/168/2009 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 | FB2/029/2008 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2009, welche
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung M-V aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Nr. 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2012 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
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| 12.01.2009 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2009, welche
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung M-V aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Nr. 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2012 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.01.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Lehrkamp ruft den Beschlussvorschlag in der durch den Antrag des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport geänderten Fassung zur Abstimmung auf.
Beschluss:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan in der durch den angenommenen Antrag geänderten Fassung, mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2009, welche
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung M-V aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Nr. 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2012 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Nach der Abstimmung beginnt um 16:49 Uhr die Pause.
Frau Zerbe nimmt ab 17:30 Uhr (Beginn der Einwohnerfragestunde) an der Sitzung teil. Damit sind 19 Stadtvertreter anwesend.
Herr Rusch verabschiedete sich nach der Einwohnerfragestunde um 17:57 Uhr. Damit nehmen noch 18 Stadtvertreter an der Sitzung teil.
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| Ö 9 | Sanierung des Kunstrasenplatzes auf dem Stadiongelände | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan 1 - 2007 "Erweiterung des EKZ Alte Molkerei" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 1 - 2007 als Satzung 2. Billigung der Begründung mit Umweltbericht 3. Beschluss zur Bekanntgabe | FB1/240/2008 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Ergänzung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek | FB1/241/2009 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Beantragung einer ÜPL für Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten | FB1/242/2009 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Rückabwicklung Kaufvertrag UR 873/2007 - Hansestadt Anklam/Lichtenergiewerke AG - Bestätigung des Beschlusses des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Erteilung der Aussagegenehmigung/Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Schließen der Tagung | ||||||||||||||||||||||||||||
