Auszug - Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:40 Anlass: Sitzung

Herr Schröder beantragt die Aufnahme der Dringlichkeitsvorlagen

 

Herr Lehrkamp begrüßt die Stadtvertreter, die Mitarbeiter der Verwaltung, die Vertreterin des Seniorenbeirats und die Gäste.

Er stellt fest, dass die Einladung einschließlich der Unterlagen den Stadtvertretern ordnungsgemäß zugegangen ist. Die Unterlagen des öffentlichen Teils der Sitzung liegen im Sitzungssaal zur Einsichtnahme aus.

 

Während der Eröffnung erscheint um 16:32 Uhr Herr Schukat.

Es sind 18 Stadtvertreter anwesend. Die Stadtvertretung ist beschlussfähig.

 

 

Herr Lehrkamp fragt, ob Anträge zur Tagesordnung gestellt werden.

 

Herr Jörg Schröder beantragt die Aufnahme der Dringlichkeitsvorlagen

 

- FB1/245/2009 - Rückabwicklung Kaufvertrag UR 873/2007 - Hansestadt

  Anklam/Lichtenergiewerke AG - Bestätigung des Beschlusses des

  Hauptausschusses

- BV/022/2009 - Erteilung der Aussagegenehmigung/Entbindung von der

  Verschwiegenheitspflicht

 

in die Tagesordnung aufzunehmen. Die Vorlagen liegen den Stadtvertretern vor.

 

Herr Lehrkamp ergänzt, dass es sich um nichtöffentliche Vorlagen handelt. Wird eine Begründung wegen der Dringlichkeit gewünscht, ist die Nichtöffentlichkeit herzustellen. Die anwesenden Gäste müssten zu dem Zweck den Sitzungssaal verlassen.

 

Die Stadtvertreter wünschen keine Begründung.

 

Herr Lehrkamp lässt über die Aufnahme der Dringlichkeitsvorlage FB1/245/2009 in die Tagesordnung abstimmen.
 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Die Vorlage wird in die Tagesordnung, als Tagesordnungspunkt 15, nichtöffentlicher Teil, aufgenommen.

 

Es wird über die Aufnahme der Dringlichkeitsvorlage BV/022/2009 in die Tagesordnung abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Die Vorlage wird ebenfalls in die Tagesordnung,als Tagesordnungspunkt 16, nichtöffentlicher Teil, aufgenommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Anschließend wird über die Tagesordnung in der geänderten Fassung abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0