Drucksache - FB1/242/2009  

Betreff: Beantragung einer ÜPL für Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement Beteiligt:Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Bearbeiter/-in: Kriemann, Manuela   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Empfehlung
12.01.2009 
öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Empfehlung
15.01.2009 
öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (offen)   
Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Entscheidung
22.01.2009 
öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushalsstelle 3300-717004 Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten in Höhe

von 1346,16 € für die Erhöhung des Zuschusses laut Betriebskostenabrechnung für 2008.

 

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushalsstelle 3550-151000 Freizeitzentrum / Kostenersätze.

 

 

Sachdarstellung:

Sachdarstellung:

 

Entsprechend des Beschlusses im Hauptausschuss (Vorlage FB 1/175/2008) das Fritz-Reuter-Ensemble von der Betriebskostenzahlung in Höhe von 50 % zu befreien, sind bei sechs Monatsraten zu 740,00 € entsprechend der bisherigen Kalkulation 4.440 € Zuschuss erforderlich.

 

In Erwartung geringerer Betriebskosten wurden im Haushalt nur 4.000,00 € in der Haushalsstelle 3300-717004 als Zuschuss für das FRE veranschlagt.

 

Bei der Betriebskostenabrechnung für 2008 ergab sich jedoch ein anteiliger Betrag für das FRE in Höhe von 10.692,31 €. Daraus ergeben sich 5.346,16 € (50%) Zuschuss.

Folglich ist eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.346,16 € erforderlich.

 

Da die bisherige Ratenzahlungen nicht die erforderlichen 50% erreichen, ist auch für das FRE eine Nachzahlung in Höhe von 906,16 € erforderlich.

 

Die Situation auf der o.g. Haushaltsstelle stellt sich wie folgt dar:

 

HH Stelle                                          3300-717004 Förderung Kulturverein/Zuschuss FRE/Betriebskosten

Ansatz HH Plan                            4.000,00 €

Anordnungssoll                            0

Verfügbare HH Mittel                            4.000,00 €

Erforderlicher Zuschuss              5.346,16 €

Fehlbetrag                                          1.346,16 €

 

Die Deckung erfolgt aus der HH Stelle 3550-151000 Freizeitzentrum/ Kostenersätze

 

Gemäß DA – Nr. 03/2003 über das Verfahren bei der Genehmigung von über – und außerplanmäßigen Ausgaben vom 01.10.2003 und der 1. Änderung zur DA – Nr. 03/2003 vom 01.03.2005 ist der Hauptausschuss für die Genehmigung zuständig.