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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 11.12.2008 | ||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2008 | ||||||||||
| Ö 4 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 20.11.2008 und 18.12.2008 | ||||||||||
| Ö 5 | 1. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die öffentliche Fernwärmeversorgung im Planbereich "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" B 1 -1992 vom 2. Juni 1994 | FB1/243/2009 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die öffentliche Fernwärmeversorgung im Planbereich „Wohngebiet Mittelfeld – 1. Abschnitt“ B 1 – 1992 vom 2. Juni 1994 wie folgt:
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| 13.01.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt | |||||||||||
| Ö 2 - (offen) | |||||||||||
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Die Stadtvertretung beschließt die 1. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die öffentliche Fernwärmeversorgung im Planbereich „Wohngebiet Mittelfeld – 1. Abschnitt“ B 1 – 1992 vom 2. Juni 1994 wie folgt:
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| 22.01.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Im Anschluss wird über den durch den Antrag geänderten Beschlussvorschlag abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die öffentliche Fernwärmeversorgung im Planbereich „Wohngebiet Mittelfeld – 1. Abschnitt“ B 1 – 1992 vom 2. Juni 1994 wie folgt:
Die Verwaltung wird beauftragt bis zur nächsten SVV weitere Alternativen für die Lockerung des Anschluss- und Benutzerzwangs zu erarbeiten und diese den Fraktionen zur Diskussion im Vorfeld der Sitzung zur Verfügung zu stellen. Dabei sollten die gesetzlichen Grundlagen für eine Nichtrealisierung von Maßnahmen, z. B. Solaranlagen in der Nähe von Flugplätzen, mitgeteilt werden.
Abstimmungsergebnis:
Der Beschluss in der durch den Antrag geänderten Fassung ist angenommen. |
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| Ö 6 | Wahl des Gemeindewahlleiters der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2009 | BM/169/2009 | |||||||||
| Ö 7 | Festlegung der Zahl der Wahlbereiche im Wahlgebiet der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2009 | BM/168/2009 | |||||||||
| Ö 8 | Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 | FB2/029/2008 | |||||||||
| Ö 9 | Sanierung des Kunstrasenplatzes auf dem Stadiongelände | ||||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan 1 - 2007 "Erweiterung des EKZ Alte Molkerei" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 1 - 2007 als Satzung 2. Billigung der Begründung mit Umweltbericht 3. Beschluss zur Bekanntgabe | FB1/240/2008 | |||||||||
| Ö 11 | Ergänzung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek | FB1/241/2009 | |||||||||
| Ö 12 | Beantragung einer ÜPL für Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten | FB1/242/2009 | |||||||||
| Ö 13 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 14 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 15 | Rückabwicklung Kaufvertrag UR 873/2007 - Hansestadt Anklam/Lichtenergiewerke AG - Bestätigung des Beschlusses des Hauptausschusses | ||||||||||
| N 16 | Erteilung der Aussagegenehmigung/Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht | ||||||||||
| N 17 | Schließen der Tagung | ||||||||||
