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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 11.12.2008 | ||||||||||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2008 | ||||||||||
Ö 4 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 20.11.2008 und 18.12.2008 | ||||||||||
Ö 5 | 1. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die öffentliche Fernwärmeversorgung im Planbereich "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" B 1 -1992 vom 2. Juni 1994 | FB1/243/2009 | |||||||||
Ö 6 | Wahl des Gemeindewahlleiters der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2009 | BM/169/2009 | |||||||||
Ö 7 | Festlegung der Zahl der Wahlbereiche im Wahlgebiet der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2009 | BM/168/2009 | |||||||||
Ö 8 | Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 | FB2/029/2008 | |||||||||
Ö 9 | Sanierung des Kunstrasenplatzes auf dem Stadiongelände | ||||||||||
Ö 10 | Bebauungsplan 1 - 2007 "Erweiterung des EKZ Alte Molkerei" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 1 - 2007 als Satzung 2. Billigung der Begründung mit Umweltbericht 3. Beschluss zur Bekanntgabe | FB1/240/2008 | |||||||||
Ö 11 | Ergänzung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek | FB1/241/2009 | |||||||||
Ö 12 | Beantragung einer ÜPL für Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten | FB1/242/2009 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushalsstelle 3300-717004 Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten in Höhe von 1346,16 € für die Erhöhung des Zuschusses laut Betriebskostenabrechnung für 2008.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushalsstelle 3550-151000 Freizeitzentrum / Kostenersätze.
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12.01.2009 - Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 3300-717004 Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten in Höhe von 1346,16 € für die Erhöhung des Zuschusses laut Betriebskostenabrechnung für 2008.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 3550-151000 Freizeitzentrum / Kostenersätze.
Abstimmungsergebnis:
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15.01.2009 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | |||||||||||
Ö 5 - (offen) | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushalsstelle 3300-717004 Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten in Höhe von 1346,16 € für die Erhöhung des Zuschusses laut Betriebskostenabrechnung für 2008.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushalsstelle 3550-151000 Freizeitzentrum / Kostenersätze.
Abstimmungsergebnis:
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22.01.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||
Herr Lehrkamp lässt über den Beschlussvorschlag in der durch den Antrag geänderten Fassung abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 3300-717004 Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten in Höhe von 1346,16 € für die Erhöhung des Zuschusses laut Betriebskostenabrechnung für 2008 plus 906,16 EURO anfallende zusätzliche Kosten..
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 3550-151000 Freizeitzentrum / Kostenersätze.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 13 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 14 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
N 15 | Rückabwicklung Kaufvertrag UR 873/2007 - Hansestadt Anklam/Lichtenergiewerke AG - Bestätigung des Beschlusses des Hauptausschusses | ||||||||||
N 16 | Erteilung der Aussagegenehmigung/Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht | ||||||||||
N 17 | Schließen der Tagung | ||||||||||