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TOP | Betreff | Drucksache | |||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Mandatsveränderungen | ||||||
Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 01.02.2007 | ||||||
Ö 4 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2007 | ||||||
Ö 5 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 07.12.2006 und 18.01.2007 | ||||||
Ö 6 | Beschlusskontrolle | ||||||
Ö 7 | 1. Änderung des Bebauungsplanes 1 - 1995 "Siedlung Gellendiner Weg" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen | BA/358/2007 | |||||
Ö 8 | 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 3-1995 "Neubau eines Baumarktes mit Gartencenter" hier: 1. Beschluss über die Annahme der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes als Satzung 2. Billigung der Begründung3. Beschluss zur Bekanntgabe | BA/359/2007 | |||||
Ö 9 | Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2006 | Fin/358/2007 | |||||
Ö 10 | Aufforstung von Teilflächen der "Freihaltetrasse" in der Südstadt | Fin/363/2007 | |||||
Ö 11 | Haustarifvertrag der Hansestadt Anklam | SPD/009/2007 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt,:
1. dass der Bürgermeister der Stadt Anklam den gültigen Haustarifvertrag nicht vorzeitig kündigt.
2. dass der Bürgermeister der Stadt Anklam beauftragt wird, im 3. bzw. 4. Quartal 2007 mit dem KAV und der Gewerkschaft Ver.di Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel der Verlängerung des bestehenden Haustarifvertrages bzw. des Abschluss eines neuen Haustarifvertrages. |
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22.03.2007 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt,:
1. dass der Bürgermeister der Stadt Anklam den gültigen Haustarifvertrag nicht vorzeitig kündigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen. 18 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 4
2. dass der Bürgermeister der Stadt Anklam beauftragt wird, im 3. bzw. 4. Quartal 2007 mit dem KAV und der Gewerkschaft Ver.di Verhandlungen aufzunehmen, mit dem Ziel der Verlängerung des bestehenden Haustarifvertrages bzw. dem Abschluss eines neuen Haustarifvertrages.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen. 7 Enthaltungen: 1
Nach diesem Tagesordnungspunkt wird in die Pause gegangen. Danach in die Einwohnerfragestunde.
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Ö 12 | Kunstrasenplatz (Kunstrasenplatz) | CDU/016/2007 | |||||
Ö 13 | Kostenübernahme bei Klageverfahren | CDU/018/2007 | |||||
Ö 14 | Kostenübernahme bei Klageverfahren | CDU/017/2007 | |||||
Ö 15 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 16 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||
N 17 | Beanstandung des Beschlusses der Stadtvertretung vom 01.02.2007 - Vorlage BV/017/2007 - Behandlung des Widerspruchs zur Vorlage BV/016/2006 (Überprüfung des Beschlusses BM/098/2005 der Stadtvertretung vom 06.10.2005) | ||||||
N 18 | Verkauf der Gesellschafteranteile an der Binnenhafen Anklam GmbH | ||||||
N 19 | Zustimmung zu einer Gehaltserhöhung für den GF der Binnenhafen Anklam GmbH | ||||||
N 20 | Zustimmung zu einer Umsatzbeteiligungsauszahlung für das Geschäftsjahr 2004 für den GF der Binnenhafen Anklam GmbH | ||||||
N 21 | Verkauf des Grundstückes Schulstraße 7/8 | ||||||
N 22 | Schließen der Tagung | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (94 KB) | (71 KB) |