| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 14 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 22.03.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 20:35 | Anlass: | Sitzung | |||||
| CDU/017/2007 Kostenübernahme bei Klageverfahren | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Böttcher, Joachim | |||||||
| Federführend: | Fraktion CDU | Beteiligt: | Fraktion CDU | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Die Vorlage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht. Herr Böttcher gibt zur Vorlage noch mal kurze Erläuterungen.
Frau Jasinski erklärt sich für befangen und nimmt an der Diskussion und Abstimmung zur Vorlage nicht teil
Nach kurzer Diskussion wird über den Beschlussvorschlag abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, dass die Kosten der Klage gegen eine persönliche Beleidigung der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Hansestadt Anklam durch Herrn Galander von der Stadt zu übernehmen sind.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 4 |
Danach nimmt Frau Jasinski wieder an der Versammlung teil.