Auszug - Einwohnerfragestunde  

Dieser TOP wird nach dem TOP 11 behandelt.

Herr Lehrkamp informiert darüber, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Wenn das Protokoll der Stadtvertretersitzung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Von Seiten der Einwohner gibt es keine Anfragen. Somit erhalten die Stadtvertreter die Möglichkeit,Fragen zu stellen.

Herr Dr. Schultz:

Im Auftrag des Ortsvereins der SPD fragt er speziell den Bürgermeister, ob die Stadt Anklam zum „Tag des Buches“ organisatorische Unterstützung geben kann. Das wird sich so vorgestellt, dass die Person, die sich dafür engagiert, das während ihrer Arbeitszeit machen kann und ihr Gehalt dafür bekommt. Es ist vorgesehen, in Anklam einen Buchbasar zu gestalten. Alle Fraktionen, Bürgerinnen und Bürger der Stadt Anklam, sind aufgerufen, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Er hält das für ein gutes Zeichen nach außen, Anklam bekannt zu machen.

Herr Galander sagt, dass die Verwaltung auch in den vergangenen Jahren schon zum „Tag des Buches“ über die Bibliothek „kleinere Aktionen“ durchgeführt. Er fragt, wer hier Vorreiter sein soll. In der Verwaltung stehen die Bibliothek, Dr. Hornburg als Ansprechpartner und der amt. Amtsleiter, Herr Schröder zur Verfügung.

Weiter sagt Herr Galander, dass dies Ideen und Anregungen sind, die er sich insbesondere aus unseren Fachausschüssen wünschen würde. Die Verwaltung wird mit ihren verfügbaren Kräften dabei sein. Er spricht auch die Presse an, dies noch mal publik zu machen.

Weitere Wortmeldungen von Seiten der Stadtvertreter gibt es nicht.

Herr Lehrkamp informiert über ein Schreiben des Landkreises Ostvorpommern, Kommunalaufsicht vom 02.02.2007 zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Stadt Anklam durch den Stadtvertreter Herrn Jahns. Hier handelt es sich um Dinge, die die Hafenstraße bzw. den Binnenhafen Anklam GmbH betreffen. Die Dienstaufsichtsbeschwerde war an das Innenministerium gegangen, von dort wurde es zuständigkeitshalber an den LK OVP übergeben.

Er zitiert aus dem Schreiben: „Da sich die Beschwerde gegen den Bürgermeister der Stadt Anklam richtet, obliegt die Zuständigkeit für die Bearbeitung der Stadtvertretung als Dienstaufsicht.“ Unabhängig davon wird die Rechtsaufsicht eine eigene Prüfung vornehmen.

Da Herr Lehrkamp nicht weiß, was hier von der Stadtvertretung überhaupt beschlossen werden kann, möchte er die Wertung von der RAB abwarten.

Weiter informiert er darüber, dass der Bürgermeister und er die Jahresversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Anklam besucht haben. Die Leitung der Freiwilligen Feuerwehr hat gebeten, herzliche Grüße zu übermitteln. Sie bedanken sich ausdrücklich für die finanzielle und moralische Unterstützung, die die Feuerwehr erfahren hat. Leider ist die Unterstützung bei der Gewinnung von Nachwuchs nicht so, wie erwartet.

Der Wehrführer hat ihn weiterhin ausdrücklich darum gebeten, besonderen Dank den Stadtvertretern zu übermitteln, die sich dafür eingesetzt haben, dass der Ordnungsamtsleiter im Amt bleibt.

Die Einwohnerfragestunde wird um 17:40 Uhr geschlossen. Danach wird mit dem TOP 12 fortgefahren.