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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Mandatsveränderungen |
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| Ö 3 |
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Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 01.02.2007 |
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| Ö 4 |
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Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2007 |
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| Ö 5 |
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Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 07.12.2006 und 18.01.2007 |
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| Ö 6 |
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Beschlusskontrolle |
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| Ö 7 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes 1 - 1995 "Siedlung Gellendiner Weg"
hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen |
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BA/358/2007 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden sind als Anlage 1, Blatt 1 – 29 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
- Die Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
- Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der Öffentlichkeitsbeteiligung 3 schriftliche Äußerungen eingegangen sind. Die Abwägungsvorschläge hierzu sind als Anlage 1, Blatt 30 – 32 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
- Die Verfasser der schriftlichen Äußerungen werden über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis gesetzt.
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14.02.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt |
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Ö 2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschlussvorschlag: - Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden sind als Anlage 1, Blatt 1 – 29 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
- Die Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
- Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der Öffentlichkeitsbeteiligung 3 schriftliche Äußerungen eingegangen sind. Die Abwägungsvorschläge hierzu sind als Anlage 1, Blatt 30 – 32 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
- Die Verfasser der schriftlichen Äußerungen werden über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis gesetzt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 6 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
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22.03.2007 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: - Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden sind als Anlage 1, Blatt 1 – 29 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 - Die Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 - Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der Öffentlichkeitsbeteiligung 3 schriftliche Äußerungen eingegangen sind. Die Abwägungsvorschläge hierzu sind als Anlage 1, Blatt 30 – 32 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 - Die Verfasser der schriftlichen Äußerungen werden über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis gesetzt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
| Ö 8 |
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1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 3-1995 "Neubau eines Baumarktes mit Gartencenter"
hier: 1. Beschluss über die Annahme der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes als Satzung
2. Billigung der Begründung3. Beschluss zur Bekanntgabe |
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BA/359/2007 |
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| Ö 9 |
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Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2006 |
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Fin/358/2007 |
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| Ö 10 |
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Aufforstung von Teilflächen der "Freihaltetrasse" in der Südstadt |
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Fin/363/2007 |
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| Ö 11 |
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Haustarifvertrag der Hansestadt Anklam |
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SPD/009/2007 |
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| Ö 12 |
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Kunstrasenplatz (Kunstrasenplatz) |
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CDU/016/2007 |
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| Ö 13 |
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Kostenübernahme bei Klageverfahren |
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CDU/018/2007 |
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| Ö 14 |
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Kostenübernahme bei Klageverfahren |
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CDU/017/2007 |
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| Ö 15 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 16 |
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Informationen des Bürgermeisters |
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| N 17 |
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Beanstandung des Beschlusses der Stadtvertretung vom 01.02.2007 - Vorlage BV/017/2007 - Behandlung des Widerspruchs zur Vorlage BV/016/2006 (Überprüfung des Beschlusses BM/098/2005 der Stadtvertretung vom 06.10.2005) |
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| N 18 |
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Verkauf der Gesellschafteranteile an der Binnenhafen Anklam GmbH |
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| N 19 |
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Zustimmung zu einer Gehaltserhöhung für den GF der Binnenhafen Anklam GmbH |
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| N 20 |
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Zustimmung zu einer Umsatzbeteiligungsauszahlung für das Geschäftsjahr 2004 für den GF der Binnenhafen Anklam GmbH |
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| N 21 |
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Verkauf des Grundstückes Schulstraße 7/8 |
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| N 22 |
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Schließen der Tagung |
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