Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 04.12.2014      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2014      
Ö 5  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 23.10.2014 und 20.11.2014      
Ö 6  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 8  
Wahl einer neuen Bürgervorsteherin/eines neuen Bürgervorstehers      
Ö 9  
Abschlussbericht des Wehrführers Hauptbrandmeister Bernd Zahn      
Ö 10  
Zustimmung der Stadtvertretung zur Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Anklam gemäß § 12 Abs. 3 Brandschutzgesetz M-V  
Enthält Anlagen
 FB3/134/2015  
Ö 11  
Zustimmung der Stadtvertretung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Anklam gemäß § 12 Abs. 3 Brandschutzgesetz M-V  
Enthält Anlagen
 FB3/135/2015  
Ö 12  
2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes  
FB1/746/2015  
Ö 13  
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Leipziger Allee, Demminer Straße, Pasewalker Straße und Umgebung"  
Enthält Anlagen
 FB1/745/2015  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt gem. § 141 Abs. 3 BauGB vorbereitende Untersuchungen einzuleiten. Das Untersuchungsgebiet umfasst die in dieser Beschlussvorlage als Anlage 1 – 3 beigefügten Lageplänen mit den Maßstäben  1 : 1000, 1 : 2500, 1 : 4000 ausgewiesenen Flächen. Diese Lagepläne werden Bestandteil des Beschlusses. 

 

  1. Die Stadtvertretung stimmt den in der Sachdarstellung beschriebenen vorläufigen Zielen und Zwecken der Sanierung zu.

 

  1. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auf die Auskunftspflicht nach § 138 BauGB hinzuweisen.

 
   
    22.01.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt gem. § 141 Abs. 3 BauGB vorbereitende Untersuchungen einzuleiten. Das Untersuchungsgebiet umfasst die in dieser Beschlussvorlage als Anlage 1 – 3 beigefügten Lageplänen mit den Maßstäben  1 : 1000, 1 : 2500, 1 : 4000 ausgewiesenen Flächen. Diese Lagepläne werden Bestandteil des Beschlusses. 

 

  1. Die Stadtvertretung stimmt den in der Sachdarstellung beschriebenen vorläufigen Zielen und Zwecken der Sanierung zu.

 

  1. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auf die Auskunftspflicht nach § 138 BauGB hinzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

1

 
Ö 14  
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012  
Enthält Anlagen
 CDU/028/2015  
Ö 15  
Annahme einer Spende  
BM/398/2014  
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
N 17     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 18     Schließen der Tagung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (45 KB) PDF-Dokument (49 KB)