| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 22.01.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 20:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB1/746/2015 2.Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
| Bearbeiter/-in: | Bartelt, Ute | |||||||
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Herr Meyer hat zwischenzeitlich den Sitzungssaal verlassen. Es sind 20 Stadtvertreter anwesend.
Frau Thurow stellt den Antrag auf Rederecht für Herrn Braun.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 20 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Es folgt eine Ausführung von Herrn Braun zum ISEK. (Anlage zum Protokoll)
Die CDU stellt den Antrag in der vorliegenden Beschlussvorlage das „ … und bestätigt diese“ zu streichen. Zusätzlich soll unter Punkt zwei aufgenommen werden: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Beschlussvorlage zur Bestätigung der 2. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) mit den Unterlagen zur 1. und 2. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) zu fertigen und vor Einbringung in die Stadtvertreterversammlung den betreffenden Ausschüssen zur Beratung vorzulegen.“
Frau Thurow gibt zu bedenken, dass die Verwaltung ein bestätigtes ISEK einreichen muss, um eine Förderung für 2015 zu erhalten.
Es folgt eine rege Diskussion über die zeitlichen Abläufe sowie die Beteiligung des Fachausschusses. Abschließend lässt Herr Brüsch über den Antrag der CDU-Fraktion abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 8 |
Enthaltungen: | 2 |
Damit ist der Antrag angenommen.
Beschluss:
1. Die Stadtvertretung nimmt die Vorstellung der Grundzüge der Planung der 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) in der Stadtvertreterversammlung zur Kenntnis.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Beschlussvorlage zur Bestätigung der 2. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) mit den Unterlagen zur 1. und 2. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) zu fertigen und vor Einbringung in die Stadtvertreterversammlung den betreffenden Ausschüssen zur Beratung vorzulegen.