| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 14 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 22.01.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 20:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
| CDU/028/2015 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Steffen Gabe | |||||||
| Federführend: | Fraktion CDU | Beteiligt: | Fraktion CDU | |||||
| Bearbeiter/-in: | Bothmann, Sybille | |||||||
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Herr Hagemann und Herr Gehrke verlassen um 19:05 Uhr die Stadtvertreterversammlung. Es sind noch 18 Stadtvertreter anwesend.
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag die Satzung wie folgt zu ändern:
§5(1) Veränderung: Es werden aus den Reihen der Stadtvertreterinnen und -vertreter namentlich festzulegende stellvertretende Mitglieder gewählt. Details werden in der Geschäftsordnung geregelt.
§6(1) Veränderung: Es können auf Vorschlag der Fraktionen aus einem Pool (maximal 3 Personen) namentlich festzulegende stellvertretende Mitglieder gewählt werden. Details werden in der Geschäftsordnung geregelt.
Es folgt eine Diskussion über die Beschlussvorlage sowie die ergänzenden Anträge. Letztlich stellt Frau Zeretzke den Antrag auf Schluss der Debatte.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 16 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 1 |
Herr Brüsch lässt über den Antrag der SPD – auf Wunsch des Fraktionsvorsitzenden – getrennt abstimmen.
Änderungsantrag zu §5 (1)
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 10 |
Enthaltungen: | 2 |
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Änderungsantrag zu §6 (1)
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 10 |
Enthaltungen: | 3 |
Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt und Herr Brüsch lässt über die ungeänderte Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012, zuletzt geändert durch die 2. Änderung der Hauptsatzung vom 05.06.2013 in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 4 |