Auszug - Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:00 Anlass: Sitzung

 

Herr Schülke geht die Beschlusskontrolle seitenweise, sortiert nach Bereichen, durch.

 

Bürgermeister

 

837/12                            Herr Dr. Schultz möchte den Stand erfahren.

Herr Schröder informiert, dass Herr Bordel für März eine Einladung zum Ausschuss hat und dann die Thematik aktualisiert wird.

 

Herr Galander nimmt ab 16:50 Uhr an der Sitzung teil.

 

11/092/7              Frau Zeretzke bittet wiederholt, dass der Textteil komplett ausgedruckt werden soll. Der Gesamttext ist nicht zu sehen.

 

Fachbereich 1

 

10/086/13               Herr Dr. Schultz bittet um den aktuellen Stand.

11/096/17              Frau Thurow informiert, dass es in beiden Fällen einen Investor gibt, der einen Bauantrag gestellt hat. Damit ruht das B-Plan-Verfahren, um kein Investitionshindernis darzustellen.

                            Herr Dr. Schultz regt an, den Stand dann unter „Beschluss bleibt unter Kontrolle“ zu erfassen, da das Verfahren nicht abgeschlossen ist. Frau Thurow stimmt dem zu.

             

699/9                            Frau Rauchmann fragt, ob man nach 8 Jahren noch von demnächst sprechen kann und bittet um den aktuellen Stand.

                            Frau Thurow führt aus, dass das Verfahren weiterhin zurückgestellt ist, weil die finanzielle Ausstattung nicht gegeben ist. Dieses Jahr sind allerdings Mittel eingeplant.

                            Herr Gabe fragt nach, wann das Verfahren dann abgeschlossen wird.

                            Dazu erklärt Frau Thurow, dass die Erstellung eines Bebauungsplanes stufenweise erfolgt und jeder Schritt kostet Geld. Das Verfahren wird also fortgeführt und noch nicht abgeschlossen.

 

Fachbereich 3

 

14/117/9              Frau Zeretzke fragt, wie lange die Umsetzung noch dauert und ob der Stadt bereit Geld verloren gegangen ist.

                            Herr Lange führt aus, dass die Satzung seit dem 21.01.2015 veröffentlicht ist. Geld ist der Stadt nicht verloren gegangen, da in dieser Zeit keine erstattungsfähigen Einsätze stattgefunden haben.