Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:00 Anlass: Sitzung

 

Herr Galander informiert über den Fall der Vogelgrippe im Stadtpark und den daraus resultierenden Vorkehrungen, Sperrbezirken etc. – Einzelheiten sind der Allgemeinverfügung zu entnehmen, welche auf der Internetseite der Hansestadt Anklam bekanntgemacht wurde.

 

Zum bereits angesprochenen Thema der Pädiatrie in Anklam, führt Herr Galander aus, dass die Station bis Mitte Februar am Wochenende geschlossen bleibt. Danach soll die Station wieder normal geöffnet sein. Der Leiter des Ameos Klinikums bietet den Fraktionsvorsitzenden und dem Bürgervorsteher an, ein nicht öffentliches Gespräch zum Thema Krankenhauslandschaft zu führen.

 

Für die Pasewalker Allee (Bürgerpedition) gibt es noch keinen Termin. Dieser soll aber Mitte Februar stattfinden.

 

Zum Baugeschehen in der Stadt sagt Herr Galander, dass die Baumaßnahmen in der Hirtenstraße gut voran kommen. Im Stadtpark wurde die weitere Asphaltierung der Wege begonnen. Weiterhin erfolgt in den nächsten Tagen die Ausschreibung für die Industrie- und die Werkstraße. Die entsprechende Vergabeentscheidung wird dann in der Stadtvertreterversammlung am 12.03.15 behandelt werden. Die Ausschreibung des Radweges Grünen Wiese erfolgt auch zeitnah und wird im März im Hauptausschuss abgestimmt. Nach Informationen des Bürgermeisters soll in der alten Post im Februar oder März der erste Spatenstich erfolgen.

 

Informieren möchte der Bürgermeister, dass eine weitere Eigenjagdpacht ausgeschrieben werden soll. Es geht um eine 480 ha große Fläche als Eigenjagdrevier in der Gemarkung Bugewitz.

 

Weiterhin wird am 12.03.2015 über den 2. Bauabschnitt bzw. über den Pachtvertrag zur Erweiterung der Solaranlage am Flugplatz zu entscheiden sein.

 

Im Namen des ACC bittet Herr Galander, dass die vielen Termine zur Faschingszeit zahlreich besucht werden.

 

Herr Galander informiert, dass am 17.02.2015 um 18:00 Uhr eine öffentliche Präsentation des ISEK stattfindet. Es wird aber noch eine separate Terminbekanntgabe erfolgen.

Zu dem heute nicht getätigten Beschluss wird die Verwaltung zeitnah prüfen, ob dieser in der Sitzung am 12.03.2015 folgenlos nachgeholt werden kann. Andernfalls wird es am 12.02.2015 (um 17:00 Uhr) eine Sondersitzung der Stadtvertretung geben müssen.

 

Zum Thema der Gleichstellungsbeauftragten führt er aus, dass Frau Dinse zwar offiziell bestimmt wurde, jedoch die Tätigkeit auf Grund fehlender Zeit noch nicht übernehmen konnte. Es gibt bisher noch keine Lösung für die Umstrukturierung des Zeitvolumen – Herr Galander hofft aber bis zur Sitzung im März eine Lösung gefunden zu haben.

 

 

Frau Zeretzke gibt zu bedenken, dass der Termin der Vorstellung des ISEK mit dem Faschingstermin zusammenfällt und das sehr ungünstig ist. Herr Galander entgegnet, dass am 17.02. die Hauptveranstaltungen bereits beendet sind.

 

Herr Schülke bittet an dieser Stelle, dass die Stadtvertreter mehr Präsens bei diversen Veranstaltungen zeigen sollen – so war er beispielsweise beim Silvestergottesdienst der einzige anwesende Stadtvertreter.

 

 

Damit endet der öffentliche Teil der Stadtvertreterversammlung. Die Besucher sowie die Presse werden gebeten den Sitzungssaal zu verlassen.