Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 11.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 14.03.2013      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2013      
Ö 5  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 24.01.2013 und 21.02.2013      
Ö 6  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 7  
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012  
Enthält Anlagen
 BM/329/2013  
Ö 8  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Jahre 2013/2014
Enthält Anlagen
 FB2/120/2013  
Ö 9  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für die Jahre 2013/2014  
FB2/121/2013  
Ö 10  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 der Hansestadt Anklam
FB2/122/2013  
Ö 11  
Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gREGE)  
BM/330/2013  
Ö 12  
Bebauungsplan 2 - 2007 "Am Flugplatz" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
FB1/602/2013  
Ö 13  
6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Neubekanntmachung der bereits wirksamen Satzungen  
FB1/603/2013  
Ö 14  
Aufstellung eines Bebauungsplanes B1-2013 "Photovoltaikanlage- Flugplatz" in Verbindung mit der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes  
FB1/604/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes 1-2013 „Photovoltaikanlage- Flugplatz“.
  2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.
  3. Mit dem Vohabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
  4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten.
  5. Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.

 
   
    03.04.2013 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes 1-2013 „Photovoltaikanlage- Flugplatz“.
  2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.
  3. Mit dem Vohabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
  4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten.
  5. Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 
   
    11.04.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes 1-2013 „Photovoltaikanlage- Flugplatz“.
  2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.
  3. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
  4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten.
  5. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

2

 
Ö 15  
Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungs-Löschfahrzeuges (HLF 20)  
FB3/118/2013  
Ö 16  
Maritimer Erlebnispark Anklam  
BSI/013/2013  
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
Ö 18  
Informationen des Bürgermeisters      
N 19     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 20     Annahme Spende - Anklamer Adventsmarkt 2012      
N 21     Schließen der Tagung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (95 KB) PDF-Dokument (68 KB)