Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 17
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 11.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:07 Anlass: Sitzung

 

Dieser Tagesordnungspunkt wird nach der Pause um 17:30 Uhr nach dem Tagesordnungspunkt 10 eingeschoben.

 

Herr Starigk informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Da keine Einwohner diese Möglichkeit nutzen, können die Stadtvertreter Fragen stellen.

 

Herr Chr. Schröder möchte wissen, warum an der Markt-Ostseite absolutes Haltverbot ist, obwohl die Baustelle noch nicht so weit vorangeschritten ist, dass parkende Autos stören würden.

Desweiteren fragt Herr Chr. Schröder, wie der Stand bezüglich der Terrasse der Bäckerei Grützmann ist. Ihm wurde erklärt, dass bereits seit längerem ein Antrag vorliegt aber bisher keine Resonanz aus der Verwaltung kam.

Außerdem bittet Herr Chr. Schröder darum, die Präsentation vom Ikareum dem Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales als Information zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Bierwerth erklärt, dass die Parksituation an der Markt-Ostseite mit der Verkehrskommission geprüft wurde. Die Beschilderung wird jedoch nicht geändert.

Zur Terrasse von der Bäckerei erläutert er, dass kein Antrag für das Frühjahr vorliegt – er wird das aber nochmals prüfen. Generell ist eine Terrasse auf dem Markt aber möglich und eine positive Bescheidung könnte erfolgen.

 

Herr Galander führt aus, dass die Präsentation zur Verfügung gestellt wird, sobald sie vorhanden ist.

 

 

Herr Brüsch merkt an, dass alle Uhren der Firma Brose im Stadtgebiet falsch gehen.

Frau Thurow will den Sachverhalt mitnehmen.

 

 

Herr Dr. Schultz fragt, ob bekannt ist, wie erheblich die Verzögerungen bei der Ortsumgehung tatsächlich sind.

Ferner möchte Herr Dr. Schultz wissen, ob in der Stadt noch Möglichkeiten bestehen, um Alleen zu bepflanzen.

 

Herr Galander erklärt, dass zur Ortsumgehung regelmäßiger Kontakt zum Straßenbauamt Neustrelitz existiert. Durch Klageverfahren wird es tatsächlich erhebliche Verzögerungen geben. In diesem Jahr wird die Umgehung wohl nicht mehr fertiggestellt werden.

Zur Thematik Alleen wird in der Verwaltung geprüft, welche Flächen geeignet sind.

 

 

Herr Kohn erkundigt sich, ob es bei der Erich-Mühsam-Straße anerkannte Baumängel gibt.

Frau Thurow erklärt, dass festgestellte Baumängel direkt behoben wurden. Abgesehen davon gibt es einen 5-jährigen Gewährleistungszeitraum. Sollten Schäden oder Mängel auffallen, ist die Verwaltung über eine Information dankbar.

 

 

Frau Rauchmann fragt, wann die Lampe auf dem Marktplätz endlich gerichtet wird.

Desweiteren möchte Sie wissen, warum in der Badstüberstraße nicht alle Lampenköpfe erneuert wurden.

Frau Rauchmann erkundigt sich zudem nach dem Stand der Bauarbeiten in der Baustraße.

Desweiteren merkt Sie an, dass das Geschäft in der Keilstraße (ehem. Grützmann) eine sehr negative Außenwirkung für die Stadt hat und fragt, ob es hier Handlungsmöglichkeiten gibt.

 

Frau Thurow führt aus, dass für die Richtung der Lampe auf dem Marktplatz, die Pflasterung bis auf das Fundament aufgemacht werden muss und das bei den Witterungsverhältnissen bisher nicht möglich war. Sobald es das Wetter zulässt, werden die Arbeiten beginnen.

Die noch nicht gewechselten Lampenköpfe in der Badstüberstraße hängen mit den Bauarbeiten in der Baustraße zusammen. In diesem Zusammenhang erklärt Frau Thurow, dass die Baustraße voraussichtlich im Juni diesen Jahres fertig gestellt werden soll.

In Bezug auf das Geschäft in der Keilstraße hat die Verwaltung keine Handlungsmöglichkeiten.

 

Herr Brüsch hakt hier ein und erkundigt sich, ob hierfür im Ordnungsamt Genehmigungen vorliegen.

Herr Bierwerth erläutert, dass der Sachverhalt schwierig ist. Das Aufhängen von Textilien an der Fassade ist keine reine Sondernutzung. Aufsteller und Ständer sind zulässige Sondernutzungen, für welche Gebühren entrichtet werden. Herr Bierwerth wird den Sachverhalt aber nochmal prüfen lassen.

 

Weitere Angelegenheiten werden nicht vorgebracht. Es wird mit dem Tagesordnungspunkt 11 fortgefahren.