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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 14.03.2013 | ||||||||||
| Ö 4 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2013 | ||||||||||
| Ö 5 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 24.01.2013 und 21.02.2013 | ||||||||||
| Ö 6 | Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil | ||||||||||
| Ö 7 | 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012 | BM/329/2013 | |||||||||
| Ö 8 | Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Jahre 2013/2014 |  |
FB2/120/2013 | ||||||||
| Ö 9 | Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für die Jahre 2013/2014 | FB2/121/2013 | |||||||||
| Ö 10 | Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 der Hansestadt Anklam | |
FB2/122/2013 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013. Die im HSK 2013 unter Punkt 5 aufgeführten Optionen E1 bis E3, A1 bis A12 sowie P1 bis P4 sind mit ihren finanziellen Festsetzungen offizielle Konsolidierungsziele. Soweit dieser Beschluss unmittelbar das Jahr 2013 betrifft ist der Haushaltsplan 2013/14 insoweit zu korrigieren. Erforderliche Satzungsänderungen sind unverzüglich zur Befassung der Stadtvertretung vorzulegen. Die Jahre 2014 bis 2016 betreffende Festlegungen zur Veränderung von Produktbudgets sind durch die Verwaltung im Rahmen zukünftiger Haushalts- bzw. Nachtragshaushaltspläne sachgerecht zu veranschlagen. Die Stadtvertretung macht sich das anliegende Personalentwicklungskonzept zu eigen. |
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| 04.03.2013 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||
| 05.03.2013 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||
| 06.03.2013 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||
| 14.03.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||
| 02.04.2013 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Im Anschluss wird über den Beschlussvorschlag der Vorlage in der durch den Antrag von Herrn Rusch ergänzten Fassung abgestimmt.
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung den Beschlussvorschlag der Vorlage in der durch den Antrag von Herrn Rusch zur Option S5 des HSK 2013 geänderten Fassung zum Beschluss anzunehmen. Abstimmungsergebnis:
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| 03.04.2013 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 04.04.2013 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 2 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, durch Anträge geänderte, Haushaltssicherungskonzept HSK 2013. Die im HSK 2013 unter Punkt 5 aufgeführten Optionen E1 bis E3, A1 bis A12 sowie P1 bis P4 sind mit ihren finanziellen Festsetzungen offizielle Konsolidierungsziele. Soweit dieser Beschluss unmittelbar das Jahr 2013 betrifft ist der Haushaltsplan 2013/14 insoweit zu korrigieren. Erforderliche Satzungsänderungen sind unverzüglich zur Befassung der Stadtvertretung vorzulegen. Die Jahre 2014 bis 2016 betreffende Festlegungen zur Veränderung von Produktbudgets sind durch die Verwaltung im Rahmen zukünftiger Haushalts- bzw. Nachtragshaushaltspläne sachgerecht zu veranschlagen. Die Stadtvertretung macht sich das anliegende Personalentwicklungskonzept zu eigen. Abstimmungsergebnis:
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| 11.04.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, durch Anträge geänderte, Haushaltssicherungskonzept HSK 2013. Die im HSK 2013 unter Punkt 5 aufgeführten Optionen E1 bis E3, A1 bis A12 sowie P1 bis P4 sind mit ihren finanziellen Festsetzungen offizielle Konsolidierungsziele. Soweit dieser Beschluss unmittelbar das Jahr 2013 betrifft, ist der Haushaltsplan 2013/14 insoweit zu korrigieren. Erforderliche Satzungsänderungen sind unverzüglich zur Befassung der Stadtvertretung vorzulegen. Die Jahre 2014 bis 2016 betreffende Festlegungen zur Veränderung von Produktbudgets sind durch die Verwaltung im Rahmen zukünftiger Haushalts- bzw. Nachtragshaushaltspläne sachgerecht zu veranschlagen. Die Stadtvertretung macht sich das anliegende Personalentwicklungskonzept zu eigen. Abstimmungsergebnis:
An diesen Tagesordnungspunkt schließt sich um 17:30 Uhr die Einwohnerfragestunde an. |
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| Ö 11 | Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die gemeinnützige Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gREGE) | BM/330/2013 | |||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan 2 - 2007 "Am Flugplatz" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | FB1/602/2013 | |||||||||
| Ö 13 | 6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Neubekanntmachung der bereits wirksamen Satzungen | FB1/603/2013 | |||||||||
| Ö 14 | Aufstellung eines Bebauungsplanes B1-2013 "Photovoltaikanlage- Flugplatz" in Verbindung mit der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes | FB1/604/2013 | |||||||||
| Ö 15 | Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungs-Löschfahrzeuges (HLF 20) | FB3/118/2013 | |||||||||
| Ö 16 | Maritimer Erlebnispark Anklam | BSI/013/2013 | |||||||||
| Ö 17 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 18 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 19 | Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil | ||||||||||
| N 20 | Annahme Spende - Anklamer Adventsmarkt 2012 | ||||||||||
| N 21 | Schließen der Tagung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (95 KB) |  (68 KB) |
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