Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument
Gemeinsame Erklärung der demokratischen Stadtvertreter der Hansestadt Anklam  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 11.10.2012      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2012      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 05.07.2012, 09.08.2012 und 18.10.2012      
Ö 5  
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
BM/312/2012  
Ö 6  
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
BM/313/2012  
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zum Jubiläum der Hansestadt Anklam "750 Jahre Anklam"  
BM/311/2012  
Ö 8  
Bebauungsplan 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam" / beschränkte Beteiligung hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen  
FB1/578/2012  
Ö 9  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes 2 - 1994 " Quartier Nikolaikirchstraße / Wollweberstraße / Brüderstraße" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen  
FB1/579/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage1, Seite 1 – 53, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Seite 1 – 5, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
  4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind.

 

 

   
    05.12.2012 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage1, Seite 1 – 53, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Seite 1 – 5, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
  4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    13.12.2012 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage1, Seite 1 – 53, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Seite 1 – 5, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
  4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

6

 

Herr Starigk verlässt um 17:00 Uhr die Stadtvertreterversammlung. Es sind somit noch 21 Stadtvertreter anwesend. Herr W. Schröder übernimmt die Sitzungsleitung.

 

An diesen Tagesordnungspunkt schließt sich um 17:35 Uhr die Einwohnerfragestunde (TOP 12).

Ö 10  
Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
FB3/110/2012  
Ö 11  
Annahme einer Spende - Interkultureller Tag in Anklam      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Informationen des Bürgermeisters      
N 14     Auftragsvergabe Sakristei und Anbauten Nikolaikirche Anklam      
N 15     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (59 KB) PDF-Dokument (53 KB)    
Anlage 2 2 Gemeinsame Erklärung der demokratischen Stadtvertreter der Hansestadt Anklam (712 KB)