Auszug - 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes 2 - 1994 " Quartier Nikolaikirchstraße / Wollweberstraße / Brüderstraße" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen  

Die CDU stellt folgenden Antrag:

              Zu Punkt 1 – Stellungnahme 32 – Parkhaus

Es ist kein oberirdisches Parkhaus zu errichten, sondern eine Wohnbebauung mit Tiefgarage zu planen.

Es folgen die verschiedenen Ansichten der Fraktionen, sowie einzelner Stadtvertreter zum Thema Parkhäuser. Herr Galander bemerkt, dass eine positive Entscheidung über den Antrag der CDU erhebliche finanzielle Auswirkungen für die restliche Planung der Markt-Ostseite haben wird.

Herr Starigk lässt über den Antrag der CDU abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Damit ist der Antrag abgelehnt und es wird über die nicht geänderte Beschlussvorlage abgestimmt.

Beschluss:

1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage1, Seite 1 – 53, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Seite 1 – 5, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind.

Abstimmungsergebnis:

Herr Starigk verlässt um 17:00 Uhr die Stadtvertreterversammlung. Es sind somit noch 21 Stadtvertreter anwesend. Herr W. Schröder übernimmt die Sitzungsleitung.

An diesen Tagesordnungspunkt schließt sich um 17:35 Uhr die Einwohnerfragestunde (TOP 12).